Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2019/055  

 
 
Betreff: Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD: Übertragung der Hochwasserschutz-Aufgaben für das Gemeindegebiet der Gemeinde Hohenhameln an den Wasserverband Peine
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
27.06.2019 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln verwiesen   
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Vorbereitung
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
BV 2019_055 Anlage Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD Übertragung der Hochwasserschutzaufgaben an den Wasserrverband Peine  

Siehe Anlage.

 

 

 

Nach Beratung.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

 

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle  Auswirkungen:

 

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

 

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                       bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

 

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

 

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                         Nein        Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BV 2019_055 Anlage Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD Übertragung der Hochwasserschutzaufgaben an den Wasserrverband Peine (402 KB)      
Stammbaum:
2019/055   Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD: Übertragung der Hochwasserschutz-Aufgaben für das Gemeindegebiet der Gemeinde Hohenhameln an den Wasserverband Peine   Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung   Vorlage
2019/055-01   Antrag der Gemeinderatsfraktionen der CDU und der SPD: Übertragung der Hochwasserschutz-Aufgaben für das Gemeindegebiet der Gemeinde Hohenhameln an den Wasserverband Peine   Fachbereich II Bauen und Umwelt   Vorlage