Vorlage - 2019/027  

Auf Grund der nicht vorhandenen Barrierefreiheit zum Obergeschoss des Rathauses wird derzeit eine Aufzugsanlage eingebaut (siehe Vorlage Nr. 2017/075).

Das Ausschreibungsergebnis lag über den geschätzten Kosten.

Im Zuge der Bauarbeiten wurde festgestellt, dass unterhalb der Bodenplatte im Untergeschoss im Bereich des geplanten Aufzugschachtes ein Streifenfundament und ein Regenwasserrohr verlaufen. U. a. diese zusätzlichen Arbeiten haben einen erheblichen Mehraufwand verursacht.

Nach dem Abbau der Deckenverkleidung hat sich herausgestellt, dass es technisch schwierig ist, die bisherigen Profildecken in einwandfreiem Zustand wiederherzustellen. Aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten sollten diese daher im gesamten Erd- und Obergeschoss sowie im Treppenhaus durch eine abgehängte Akustik-Rasterdecke ersetzt werden. Außerdem wäre in diesem Zusammenhang auch die Erneuerung der Beleuchtung

mit energieeffizienten LED-Leuchten notwendig. Die Kosten hierfür betragen rd. 15.000,00 €.

Für die Erstellung der Aufzugsanlage inklusive Herstellung des ersten Rettungsweges wurden Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 185.000,00 € bereitgestellt.

Durch das erhöhte Ausschreibungsergebnis und auf Grund der zusätzlichen Maßnahmen entstehen nach derzeitigem Stand Mehrkosten in Höhe von maximal ca. 50.000,00 €. Hierfür wäre die Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe erforderlich.

Einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig (Aufzugsanlage)
   Pflichtaufgabe (Erster Rettungsweg)

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle  Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme:  max. 235.000,00 EUR

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt: 185.000,00 EUR inkl. HAR bei Produkt: 111400
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 EUR
            bei Produkt: 111400
           

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                         Nein        Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: