Vorlage - 2018/047  

Der Bebauungsplan „Hettberg“  regelt die Nutzungen des von den Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetrieben (A+B) Landkreis Peine betriebenen Abfallentsorgungszentrums auf den Flächen der ehemaligen Abfalldeponie Stedum und ist seinerzeit am 30.12.2014 in Kraft getreten.

A+B hat nunmehr mitgeteilt, dass eine örtliche Verlegung des Wertstoffhofes notwendig wird, da die bisher genutzten Flächen abgängig, zu klein und logistisch nicht optimal verortet sind. Demzufolge ist es erforderlich, den bestehenden Bebauungsplan in den betroffenen Bereichen anzupassen.

A+B hat schriftlich erklärt, die  Planungskosten für das Änderungsverfahren zu dem Bebauungsplan zu übernehmen.

Eine Gebietsabgrenzung ist als Anlage beigefügt.

1. Für den in der beigefügten Gebietsabgrenzung dargestellten Bereich wird eine 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum, durchgeführt.

2. Die Kosten der Bauleitplanung haben die Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine  zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag, aus welchem hervorgeht, das A+B das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. Schwerdt beauftragt, ist abzuschließen.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: