Vorlage - 2017/056  

Basierend auf dem im Jahr 2013 beschlossenen Straßenbauprogramm beabsichtigt die Gemeinde Hohenhameln weitere Unterhaltungsarbeiten ausführen zu lassen.

Zum einen sollen die nächsten Maßnahmen zur Sanierung von Einzelrissen ausgeführt werden. Die Straßen- bzw. Straßenabschnitte werden dabei aus der Aufstellung über die Sanierungsmaßnahmen entnommen und neu aufgetretene Schäden (z. B. auch an Wirtschaftswegen) ggf. nacherfasst. In den vergangenen Jahren wurden diese Ausführungsaufträge im Zusammenhang mit den vom Landkreis Peine ausgeschriebenen Risssanierungen vergeben. Dieses ist verwaltungsseitig auch in diesem Jahr vorgesehen.    

Weiterhin sollen bituminöse Fahrbahndecken saniert werden. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Straßen bzw. Straßenabschnitte:

Mehrum:

Weißestiegsfeld

Equord:

Am Pflanzgarten

Hohenhameln:

Rübezahlweg

Alter Kirchweg

Pommernstraße

Der Wasserverband Peine plant in der Pommernstraße eine Trinkwasserleitungserneuerung durchzuführen. In diesem Bereich, der sich mit dem Straßenbauprogramm der Gemeinde Hohenhameln deckt, sollte die Erneuerung der Asphaltdecke nach Abschluss der Trinkwasserleitungserneuerung durchgeführt werden.

Die auszuführenden Arbeiten werden erfasst und ausgeschrieben. Da es sich um Instandsetzungsmaßnahmen handelt, sind die Anlieger nicht zu Straßenbaubeiträgen heranzuziehen. 

1.     Die Gemeinde Hohenhameln führt eine Sanierung von Einzelrissen in verschiedenen Straßen des Gemeindegebietes durch. Der Ausführungsauftrag wird, wie im Sachverhalt dargestellt, vergeben.

2.     Die Erneuerung von Asphaltdeckschichten in den im Sachverhalt benannten Straßen bzw. Straßenabschnitten der Gemeinde Hohenhameln wird ausgeschrieben und der Ausführungsauftrag an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot erteilt.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr ca. 250.000 €

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:        550.000 €         bei Produkt: 541100
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen  Auswirkungen: