Vorlage - 2017/039-01  

Die Beschlussvorlage 2017/039 ist am 28.03.2017 im Verwaltungsausschuss beraten worden. Der Verwaltungsausschuss hat eine von der ursprünglichen Beschlussvorlage abweichende Beschlussempfehlung (geänderte Ziffer 1 und zusätzliche Ziffer 4) abgegeben.

1. Sämtliche Fahrten (Nulltarif, Kindergartenbus, Büchereifahrten, Exkursionen) mit dem Gemeindebus werden schnellst möglich, frühestens zum 31.07.2017 eingestellt.
2. Der Zeitwert des Busses ist über einen Sachverständigen feststellen zu lassen.
3. Der Verkauf des Gemeindebusses ist meistbietend vorzunehmen.
4. Die personellen Auswirkungen sind im Stellenplan 2018 zu berücksichtigen.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

Einnahme durch die Veräußerung des Gemeindebusses.

Mögliche Kostenbeteiligung bei Nutzung des Busses der Generationenhilfe als Ersatz für die „Nulltarif-Fahrten“.