Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2017/018

Betreff:

Antrag der FDP-Fraktion auf Vereinfachung/Veränderung des Anmeldeverfahrens für die Kindergärten und Krippen in der Gemeinde Hohenhameln

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Federführend:

Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Meißner, Frank

Beratungsfolge:


Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
30.03.2017	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln	(offen)
Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur		Vorbereitung
21.03.2017	Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur	(offen)
Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur		Vorbereitung
19.09.2017	Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur	(offen)
Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
28.09.2017	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln	(offen)

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Siehe Anlage.

Nach § 5 Absatz 2 der Geschäftsordnung entscheidet der Rat darüber, welchem Ausschuss die Anträge zur Vorbereitung überwiesen werden sollen. Findet innerhalb eines Monats nach Eingang eines Antrages keine Ratssitzung statt, entscheidet der Verwaltungsausschuss anstelle des Rates über die Ausschussverweisung. Der Antrag ist am 13.02.2017 eingegangen, die nächste Ratssitzung findet am 30.03.2017 statt. Der Antrag wird deshalb zur Ausschussverweisung auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 07.03.2017 gestellt.

Nach Beratung.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
freiwillig
Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
keine finanziellen Auswirkungen.
folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	FDP Antrag Vereinfachung_Veränderung des Anmeldeverfahrens für die Kindergärten und Krippen in der Gemeinde Hohenhameln (446 KB)