Auszug - Formelle Angelegenheiten  

Ratsvorsitzende Kunz eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Bei der Tagesordnung ergeben sich folgende Änderungen:

Neu in die Tagesordnung wird der Tagesordnungspunkt 6

„Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Geldwerter Ersatz durch das Kraftwerk Mehrum/Arbeitsleistung für die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine

Vorlage 2022/048“

aufgenommen.

Desweiteren erklärt die SPD-Fraktion ihren unter Tagesordnungspunkt 25 aufgeführten Antrag

„Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Mehrum: Planung eines neuen Baugebietes in Mehrum

Vorlage 2022/002-01“

zurückzuziehen.

Die Tagesordnung wird mit den oben angeführten Änderungen anschließend beschlossen.