Auszug - Antrag der SPD-Fraktion: Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 300 Euro für den Kunsthof Mehrum e.V. zur Förderung des Jahresprojektes "Die Welt ist ein Dorf"  

Ausschussmitglied Helwes führt aus, dass in der Vergangenheit Veranstaltungen mit überregionalem Charakter mit einem überschaubaren Betrag bezuschusst wurden.

Nach Meinung von Ausschussmitglied Dr. Wahl sollte es keinen Einzelbeschluss geben. Vielmehr sollten durch einen Grundsatzbeschluss Rahmenbedingungen festlegt werden, welche Projekte und in welchem finanziellen Umfang förderungswürdig sind. Hierdurch könnte man der Ungleichbehandlung entgegenwirken.

Fachbereichsleiter Meißner führt auf Anfrage hierzu aus, dass im Jahr 2017 durch VA-Beschluss Zuschussanträge abgelehnt wurden und zukünftig derartige Zuschüsse an Vereine, Organisationen nicht mehr gezahlt werden sollten.

Ebenso wurde 2019 durch VA-Beschluss ein Zuschussantrag wie folgt abgelehnt:

Da die investive Sportförderung für alle Vereine in der Gemeinde Hohenhameln zurzeit ruht, sprechen sich die Mitglieder des Verwaltungsausschusses dafür aus, im Rahmen der Gleichbehandlung auch dem Kunsthof Mehrum e.V. zurzeit keinen Zuschuss zu gewähren.

Des Weiteren wurden damals im Rahmen der Haushaltskonsolidierung auch andere Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden gekündigt.

Im Haushalt 2022 sind lediglich 100,00 € veranschlagt.

Abschließend beantragt Ausschussmitglied N. Decker im Namen der SPD-Fraktion, die Beratung zu verschieben.

Beschluss:

Die Ausschussmitglieder folgen dem Antrag der SPD-Fraktion, die Beratung über die Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 300 Euro für den Kunsthof Mehrum e.V. zur Förderung des Jahresprojektes "Die Welt ist ein Dorf" zu verschieben.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig