Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Auszug - Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  

 
 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
 
Wortprotokoll

rg Wittenberg, Hohenhameln, fragt in Bezug auf TOP 8 Neugestaltung und Sanierung des westlichen Seitenarmes der Straße Im Hoken und Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln an, wann die Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Hohenhameln abgeschafft wird. Sollte die Satzung bestehen bleiben, würden einige Anlieger der Straße in einem nicht mehr vertretbaren Rahmen finanziell belastet. Jörg Wittenberg fordert alle Kommunalpolitiker auf, die Satzung aufzuheben. Bürgermeister Erwig führt hierzu aus, dass der Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss fassen muss. Die Vorberatungen laufen derzeit im Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung.

 

In Bezug auf das Fällen von Pappeln fragt Jens Richter aus Bründeln an, ob die Gemeinde Hohenhameln rechtskonform handelt, wenn sie diesbezüglich mündliche Genehmigungen erteilt. Bürgermeister Erwig nimmt keine Stellung zu dieser Angelegenheit, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt.