Auszug - Formelle Angelegenheiten  

Ratsvorsitzender Könnecker eröffnet um 18.00 Uhr die 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln, begrüßt Ratsmitglieder und Zuhörer (ca. 150) sowie die Vertreter der Peiner- und Hildesheimer Zeitung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung gibt es eine Nachtragstagesordnung.

Neu sind die Tagesordnungspunkte:

TOP 10: „Haushaltssicherung 2017;

Einstellung des Wochenspiegels

Vorlage: 2017/032-01

TOP 12: „Haushaltssicherung 2017; Gemeindebus

a)      Einstellung der Fahrten zum Nulltarif und den Kindertagesstätten einschließlich der Sonderfahrten (Büchereifahrten der Grundschule, Exkursionen der Kindertagesstätten o. ä.)

b)      Veräußerung des Busses

Vorlage: 2017/039-01“

TOP 27: „Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Ortschaft Mehrum, Alter Gutsweg

a)      Auftragsvergabe

b)      Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG

Vorlage: 2017/042-01“

Außerdem wird der Antrag der FDP-Fraktion auf Vereinfachung/Veränderung des Anmeldeverfahrens für die Kindergärten und Krippen in der Gemeinde Hohenhameln, Vorlage: 2017/018 auf Wunsch der FDP-Fraktion von der Tagesordnung genommen und zur weiteren Beratung an den zuständigen Fachausschuss verwiesen.

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen beschlossen.