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Auszug - Überarbeitung der bestehenden Betriebsführungsverträge  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
2025/051 Überarbeitung der bestehenden Betriebsführungsverträge
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung Bearbeiter/-in: Buhndorf, Andrea
 
Wortprotokoll

Es wird einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird, die vorhandenen Verträge zu überarbeiten und einen entsprechenden Änderungsvertrag abzuschließen.

 

ckfragen:

 

Herr Goldbeck stellt eine zusätzliche Kraft allein für die Bearbeitung neuer Verträge auch im Hinblick der Haushaltskosolidierung in Frage.

Frau Semper gibt zu bedenken, dass man hier eher langfristiger denken sollte. Verwaltung soll für die Menschen da sein. Immer mehr Aufgaben müssen bewältigt werden, für die man das entsprechende Personal benötigt.

Frau Tiemann-Schüürmann vom NSI Consult erläutert dazu, dass eine Überprüfung den zusätzlichen Bedarf rechtfertigt. Weiterhin ist es unproblematisch, Verwaltungsaufgaben entsprechend zu verschieben. Andere Aufgabenfelder können durch die neue Kraft ebenfalls mit abgedeckt und aufgefangen werden.

Frau Berkhan hat die Erwartung, dass die Anmerkungen aus dem Bericht erfüllt werden und ein entsprechendes Controlling stattfindet. Die Betreuungskosten sind ein hoher Kostenfaktor, also muss hier auch ein entsprechender Fokus auf die neuen Verträge gelegt werden. Weiterhin fragt sie nach den Rückmeldungen der Träger, nachdem diese über die Kündigung der Vertge informiert wurden.

Frau Buhndorf erläutert dazu, dass die Träger durchaus überrascht waren, eine komplette Kündigung der Verträge jedoch nicht angestrebt ist. Es soll um eine Vertragsanpassung um eine Vertragsanpassung in Bezug auf Transparenz der Kosten gehen.

Herr Helwes gibt an, dass bei einigen möglicherweise der Eindruck entstanden ist, dass nicht alle Informationen vollständig vorhanden waren. Die Kosten können seiner Meinung nach aber klar im Haushaltsplan belegt werden. Die zusätzliche Gruppe in Algermissen ist z.B. weitaus kostenintensiver, als die eigenen Kita-Gruppen in der Gemeinde Hohenhameln.

Herr Dr. Wahl stellt fest, dass eine regelmäßige Überprüfung hoher Personalkosten möglich ist, diese aber in den Finanzausschuss gehört. Zusätzlich Stellen können auch weiterhin hinterfragt werden.