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Auszug - Bericht der Verwaltung  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
 
Wortprotokoll

rmemengenmessung im Hallenbad-Komplex

 

Antwort auf die Anfrage der letzten Sitzungen: Die Wärmemengenverteilung im Komplex des Hallenbades Mehrum erfolgt mit dem System „Ultramess H (SHARKY 775) Ultraschall Kompaktenergiezähler“.

 

 

Haushalt 2024

 

Vorläufiger Stand 05.09.2024:

Ergebnishaushalt

Ansatz

Ist

Erreichungs--grad

Ordentliche Erträge

18,637 Mio.

20,008 Mio.

107,3 %

Ordentliche Aufwendungen

22,529 Mio.

13,431 Mio.

59,6 %

Außerordentliche Erträge

0,322 Mio.

0,000 Mio.

0,0 %

Außerordentliche Aufwendungen

0,000 Mio.

0,007 Mio.

0,0 %

Jahresergebnis

-3,569 Mio.

6,571 Mio.

%

 

Finanzhaushalt

Ansatz

Ist

 

Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-3,483 Mio.

3.378 Mio.

 

Saldo aus Investitionstätigkeit

-4,600 Mio.

-2,667 Mio.

 

Saldo aus Finanzierungstätigkeit

3,757 Mio.

-0,452 Mio.

 

 

Kassenbestand          + 1,310 Mio.

 

 

Sachstand zum Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung

 

Die vom Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung angeregte externe Begleitung des Konsolidierungsprozesses für 2025 hat begonnen. Es hat bereits mehrere Videokonferenzen sowie einen ersten Vor-Ort-Termin der Verwaltung mit der beauftragten NSI-Consult GmbH gegeben. Der moderierte Ergebnis-Workshop mit dem Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung soll am 01.10.2024 durchgeführt werden; eine Einladung folgt.

 

 

Aktuelle Fragestellungen

 

  • Stand zur Nachfrage an den zeitlich begrenzt begünstigten Gewerbegrundstücken:

      Zahlreiche aber keine abschlussreifen - Anfragen

  • Erwartung/Ausblick Reparatur/Instandhaltungskosten für das Hallenbad Mehrum:

      Ersatzteile sind bestellt

      Kosten für die Betriebswiederaufnahme voraussichtlich mind. 100.000 Euro

      Betriebswiederaufnahme voraussichtlich nicht vor November 2024

  • Was sind die Hauptkostentreiber (Ursache für die Erhöhung der Gesamtkosten) zum GFH Neubau in Clauen:

      Die Gesamtsumme wird bei konservativer Berechnung voraussichtlich maximal 1.850.000 Euro betragen

      Die Bau- und Planungskosten für das Gebäude einschl. der bauwerksnotwendigen Verkehrsflächen (Kostengruppen 300, 400, anteilig 500 und anteilig 700) werden bei ca. 1.550.000 Euro liegen

      Die Erschließungskosten, der zusätzliche Verkehrswegebau jeweils einschl. anteiliger Planungskosten (Kostengruppen 200, anteilig 500 und anteilig 700) werden bei ca. 250.000 Euro liegen

      Die Ausstattung (Umkleidespinde, Mobiliar, anteilig Teeküche: Kostengruppe 600) wird bei ca. 50.000 Euro liegen

      Datenbasis sind die Auftrags- und Nachtragssummen sowie die Auskunftseinholung bei den jeweils zuständigen Fachplanern und Architekt

      Die Nachtragsangebote belaufen sich auf <2% der Gesamtbaukosten, nachträgliche Ausschreibungen gibt es nicht

  • Status Grunderwerb zum Bau einer neuen Kita in Soßmar:

      der Erwerb des Grundstücks konnte bis zur Rechtskraft des Haushalts 2024 nicht vorgenommen werden, da keine Mittel zur Verfügung standen und befindet sich seitdem in Wartestellung, da derzeit eine Klärung des Platzbedarfs einschließlich der Standortfrage (über den Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur) erfolgt

 

 

Stand Gewerbesteuererträge

 

Erträge

IST

2023

Ansatz

2024

IST

2024 *)

Gewerbesteuer

5.614.150

3.940.000

9.121.266

 *) Stand 05.09.2024

Erläuterungen:

  • Der Ansatz für das Haushaltsjahr 2024 berechnet sich aus den zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung bekannten vierteljährlichen Abschlagsveranlagungen zum 15.02.2024
  • Das IST 2024 beinhaltet sämtliche Veranlagungen für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich der künftigen vierteljährlichen Abschläge zum 15.11.2024
  • Zusammensetzung des IST 2024:
    • Summe der vierteljährlichen Abschläge   5.267.262 Euro
    • Summe der Nachzahlungen für Vorjahre   3.854.004 Euro
    • In den Nachzahlungen enthaltene Posten:
      • 12.02.2024 Unternehmen A 2021    281.092 Euro
      • 11.03.2024 Unternehmen B 2022    653.240 Euro
      • 12.03.2024 Unternehmen C 2022 + 2023   493.284 Euro
      • 03.06.2024 Unternehmen D 2022    214.250 Euro
      • 15.07.2024 Unternehmen E 2024  1.394.333 Euro
      • 05.09.2024 23 verschiedene 2016ff    290.964 Euro
      • 02.10.2024 Unternehmen F 2023     333.871 Euro

                    3.661.034 Euro

  • Hinweis: Die Erträge werden haushaltsrechtlich (teilweise zeitversetzt) um Gewerbesteuerumlage, Kreisumlage, verminderte Schlüsselzuweisungen und ggf. Finanzausgleichumlage verringert. Die Höhe kann aufgrund der Methodik des Finanzausgleichs derzeit nicht beziffert werden.

 

 

Aktueller Stand/Ausblick Personalkostenentwicklung

Aufwendungen

nach Kontenart

IST

2023

Ansatz

2024

IST

2024 *)

401 Dienstaufwendungen

2.454.245

3.108.300

1.704.332

402 Beiträge zu Versorgungs-

       kassen

488.488

580.200

464.496

403 Beiträge zur gesetzlichen

       Sozialversicherung

419.259

563.400

308.046

404 Beihilfen und Unterstüt-

       zungsleistungen

77.780

86.000

66.177

405 Zuführungen zu Pensions-

       ckstellungen

63.771

68.600

0

406 Zuführungen zu Beihilfe-

       ckstellungen

10.523

11.500

0

Summe Personalaufwendungen

3.514.064

4.418.000

2.543.049

 *) Stand 05.09.2024

  • Dabei sind u.a. folgende Faktoren zu berücksichtigen:
    • Tariferhöhung 01.03.2024 um durchschnittlich 10,5%
    • Aktuell unbesetzte Stellen:
      • Wirtschaftsförderung
      • EDV-Betreuung
      • 1. Ausbildungsjahr
      • Technik Garten- und Landschaftsbau
      • Sachbearbeitung Klima und Umwelt
      • Sachbearbeitung Kita, Schule, Ordnungsangelegenheiten
      • Raumpflege Sporthalle (1 von 2 Stellen)
    • Vier Stellen werden wegen fehlender tarifrechtlicher Voraussetzungen niedriger als bewertet vergütet
    • Zwei befristete Stellen (Jugendpflege und Badestelle) sind in der Haushaltsplanung berücksichtigt, aber nicht im Stellenplan enthalten