Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Auszug - Bericht der Verwaltung  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
 
Wortprotokoll

 

  • Haushalt 2024

 

  • Vorläufiger Stand 12.06.2024 (die Daten sind wegen der fortdauernden vorläufigen Haushaltsführung insbesondere im Bereich der Aufwendungen, des Jahresergebnisses und des Kassenbestands nur eingeschränkt belastbar) :

Ergebnishaushalt

Ansatz

Ist

Erreichungsgrad

Ordentliche Erträge

18,637 Mio.

10,409 Mio.

55,9 %

Ordentliche Aufwendungen

22,529 Mio.

8,456 Mio.

37,5 %

Außerordentliche Erträge

0,322 Mio.

0,001 Mio.

0,3 %

Außerordentliche Aufwendungen

0,000 Mio.

0,000 Mio.

100,0 %

Jahresergebnis

-3,569 Mio.

1,952 Mio.

%

 

Finanzhaushalt

Ansatz

Ist

 

Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-3,483 Mio.

2,035 Mio.

 

Saldo aus Investitionstätigkeit

-4,600 Mio.

-1,121 Mio.

 

Saldo aus Finanzierungstätigkeit

3,757 Mio.

-0,242 Mio.

 

 

Kassenbestand                    + 1,636 Mio.

 

  • Sachstand zum Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung

 

  • Das im Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung empfohlene Unternehmen hat bis Jahresende 2024 leider keine Kapazitäten für eine externe Begleitung des Projekts
  • Mit einem weiteren Unternehmen, das diese Leistungen anbietet, findet in Kürze ein Abstimmungsgespräch zur Angebotsabgabe statt

 

 

 

  • § 7 Abs. 1 NGrStG schreibt vor, dass bei der Hauptveranlagung auf den 01.01.2025 durch die Gemeinde ein aufkommensneutraler Hebesatz zu ermitteln ist.
  • Inzwischen wurde durch die Finanzverwaltung eine ausreichend große Zahl an Grundsteuermessbeträgen auf den 01.01.2025 veranlagt, um eine vorläufige Ermittlung mit ausreichender Genauigkeit vornehmen zu können:
    • Bei der Grundsteuer A 622 von 694 Steuerobjekten (89,63%)
    • Bei der Grundsteuer B 3.569 von 3.757 Steuerobjekten (95,00%)
  • Dazu ist das Grundsteueraufkommen der Gemeinde, das aus den Grundsteuermessbeträgen nach den für die Grundsteuer ab dem Kalenderjahr 2025 geltenden Regelungen zu erwarten ist, dem Grundsteueraufkommen gegenüberzustellen, das im Haushaltsplan der Gemeinde für das Kalenderjahr 2024 veranschlagt worden ist. Der aufkommensneutrale Hebesatz ist der Hebesatz, der sich ergäbe, wenn die Höhe des Grundsteueraufkommens gleich bliebe.
  • Hinweis: Da bei der Gemeinde Hohenhameln das 2024 tatsächlich veranlagte Grundsteueraufkommen (IST) höher als der im Haushaltsplan veranschlagte Ansatz ist, wird für die nachfolgende Berechnung die veranlagte Summe verwendet, da sie der Aufkommensneutralität näher kommt.
  • Daraus ergibt sich folgende Ermittlung:

 

Grundsteuer

A

Grundsteuer

B

Nachrichtlich: Hebesatz 2024

570

570

Voraussichtliche Summe Grundsteuermessbeträge 2025

35.051,04

468.502,82

Nachrichtlich: Summe Messbeträge (alt)

53.508,77

440.350,88

Grundsteueraufkommen, das im Haushaltsjahr 2024 veranlagt worden ist

306.904,00

2.592.247,00

Aufkommen, das aus den Grundsteuermessbeträgen für 2025 zu erwarten ist

199.790,93

2.670.466,07

Aufkommensneutraler Hebesatz

875

553

 

  • Es ist vorgesehen, zur rechtzeitigen Festsetzung der Hebesätze zum 01.01.2025 in der Ratssitzung am 26.09.2024 eine Hebesatzsatzung beschließen zu lassen.
  • Die Gemeinde muss nach § 7 Abs. 2 NGrStG den aufkommensneutralen Hebesatz und die Abweichung des von der Gemeinde bei der Hauptveranlagung bestimmten Hebesatzes von dem aufkommensneutralen Hebesatz in geeigneter Art und Weise veröffentlichen.

 

  • Die Verteilung der Messbetragsdifferenzen (neu gegenüber alt) ergibt sich anhand der statistischen Quantile wie folgt:

 

Grundsteuer

A

Grundsteuer

B

Min

-100,00

-86,37

Q25

-34,69

-33,48

Q50

-25,75

-7,58

Q75

9,78

83,13

Max

6.604,58

8.561,11

 

 

  • Wirtschaftsgespräch 2024

 

  • Safe The Date: Das Wirtschaftsgespräch 2024 wird am 24.10.2024 stattfinden. Einladungen folgen.