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Auszug - Bericht der Verwaltung  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
 
Wortprotokoll

Fachbereichsleiter Meißner erläutert den Ausschussmitgliedern den vorläufigen Stand des Jahresabschlusses 2023 und den vorläufigen Stand des Haushalts 2024.

 

  • Haushalt 2023

 

  • Vorläufiger Stand zum Jahresabschluss Stand 31.12.2023, allerdings derzeit noch ohne Jahresabschlussarbeiten (insbesondere Abschreibungen, Sonderpostenauflösungen, Rückstellungen:

Ergebnishaushalt

Ansatz

Ist

Erreichungs--grad

Ordentliche Erträge

19,0 Mio.

19,5 Mio.

103%

Ordentliche Aufwendungen

21,5 Mio.

19,4 Mio.

90%

Außerordentliche Erträge

0,8 Mio.

0,2 Mio.

25%

Außerordentliche Aufwendungen

0,0 Mio.

0,0 Mio.

0%

Jahresergebnis

-1,7 Mio.

1,2 Mio.

100%

 

Finanzhaushalt

Ansatz

Ist

 

Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit

-2,3 Mio.

+0,7 Mio.

 

Saldo aus Investitionstätigkeit

-12,4 Mio.

-6,4 Mio.

 

Saldo aus Finanzierungstätigkeit

+11,8 Mio.

+5,0 Mio.

 

 

Kassenbestand        -2,8 Mio.           +0,8 Mio.

 

  • Haushalt 2024

 

  • Vorläufiger Stand 07.03.2024; Haushaltsansätze liegen noch nicht vor:

Ergebnishaushalt

Ansatz

Ist

Erreichungs--grad

Ordentliche Erträge

 

3,4 Mio.

%

Ordentliche Aufwendungen

 

3,6 Mio.

%

Außerordentliche Erträge

 

0,0 Mio.

%

Außerordentliche Aufwendungen

 

0,0 Mio.

%

Jahresergebnis

 

-0,2 Mio.

%

 

Finanzhaushalt

Ansatz

Ist

 

Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit

 

-0,1 Mio.

 

Saldo aus Investitionstätigkeit

 

-0,5 Mio.

 

Saldo aus Finanzierungstätigkeit

 

-0,1 Mio.

 

 

Kassenbestand                         +0,2 Mio.

 

 

  • Grundsteuerreform

 

  • Die Schnittstelle des Haushalts- und Kassenprogramms zum Portal „Mein Elster“ der Finanzverwaltung wurde inzwischen eingerichtet. Allerdings ist die Übermittlung der Finanzverwaltung in „Mein Elster“ vom 21.12.2023-29.02.2024 ausgefallen, so dass bisher erst 144 Dateien übertragen worden sind. Zum Vergleich: erwartet werden ca. 700 Dateien für Grundsteuer A und ca. 3.800 Dateien für Grundsteuer B, so dass der bisherige Datenbestand zwar zum Testen der Schnittstelle, aber noch nicht für eine aussagekräftige Tendenz ausreicht.

 

Auf Anfrage des Ausschussvorsitzenden Dr. Wahl teilt Fachbereichsleiter Meißner mit, dass

die Gemeinden trotz „vorläufiger Haushaltsführung“, gemäß § 116 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Aufwendungen entstehen lassen und Auszahlungen leisten dürfen, zu denen sie rechtlich verpflichtet sind. Der Brandschutz ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinden. Die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen ist somit gewährleistet und wird von der Gemeinde Hohenhameln auch umgesetzt.