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Auszug - Bericht der Verwaltung  

 
 
Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat Hohenhameln Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 08.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
 
Wortprotokoll

Verwaltungsvertreter Witte teilt mit:

 

Seine Arbeitszeit sowie die der Protokollführerin Matschurek endet um 21.00 Uhr. Sollte die Sitzung nicht beendet sein, müsste ein Ortsratsmitglied die Protokollführung übernehmen.

 

 

Folgende Anträge befinden sich noch im Geschäftsgang und werden in der Ratssitzung am 29.06.2023 entschieden:

    ►beidseitige Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Clauener

     Straße (2022/112)

    ►Parkmöglichkeiten „Im Hoken“ (2022/115)

    ►Verkehrsberuhigung vor KiTa „Zauberwald“ (2023/009)

    ►Kennzeichnung der 30-iger Zone nordwestlich der Clauener Straße und

       Marktstraße (2023/010)

 

Der Antrag „Wiedererkennungswert Kreisel B 494“ (2022/113) wurde vom Gemeinderat nicht angenommen. Begründung: siehe Ortsratsprotokoll vom 24.11.2022.

 

Baumbestand KiTa „Zauberwald“: Markierte Bäume werden auf dem Gelände nicht gefällt.

 

Bautätigkeiten auf dem ehemaligen Steinbachgelände:

Zusammenbau der Spielgeräte für den Kindergarten.

Oberflächenentwässerung mittels Drainage-Graben.

 

Bauarbeiten am „Tebusweg“: Sind mittlerweile abgeschlossen.

 

Hinweis an die Hundehalter:

Entsorgung der Hinterlassenschaften der Hunde am 30.03.2023 im Hohenhamelner Kurier.

 

 „Knöllchen“ beim Einsatz vor dem Feuerwehrgerätehaus:

Einspruch per Anhörungsbogen.

Beachtung der Straßenverkehrsordnung.

Es wird keine Parkausweise geben.

 

Vorfahrtsregeln Am Schulzentrum/Dehnenweg:

Hat man am Ende seiner Straße einen abgesenkten Bordstein, so muss man warten!

Es erfolgt keine Veröffentlichung im Hohenhamelner Kurier, da Regel nach Straßenverkehrsordnung und somit allgemein bekannt.

 

Verkehrsspiegel Bierberger Tor/Hahnendamm:

Der Landkreis Peine hat die Anbringung eines Spiegels abgelehnt.

 

Sobald die Straßennamenschilder im „Gewerbegebiet Ost“ aufgestellt werden, werden die Angehörigen benachrichtigt.

 

Die Schilder am Kreisverkehr wurden vom Landkreis Peine in Abstimmung mit der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Wolfenbüttel angeordnet.

 

Bebauungsplan „Am Schildbaum“: Alle Ortsräte werden bei Bebauungsplänen grundsätzlich am Aufstellungsbeschluss und an der Beratung zum Entwurf beteiligt.

 

Baugebiet „Am Schildbaum“:

35 Grundstücke verkauft

12 Grundstücke reserviert

  2 Grundstücke noch frei

 

„Gewerbegebiet Ost“:

noch keine Grundstücke verkauft

 

Am 12.05.2023 ist ein Schreiben von Telefonica eingegangen, dass in Kürze Baubeginn für die Erweiterung einer Sende-und Empfangsanlage für mobiles Breitband am bestehenden Mobilfunkstandort in Hohenhameln, Schützenstraße 6 (Silo), sein wird.

 

Die Ausschreibung für die Grunderneuerung und barrierefreien Umbau von 4 Halterstellen in der Ortschaft Hohenhameln wurde aufgehoben, da das Rechnungsprüfungsamt des LK Peine Bedenken bei der vergaberechtlichen Prüfung geäußert hatte. Es wurde bemängelt, dass die Buswartehallen nicht produktneutral, sondern mit Angabe des Herstellers und des Typen ausgeschrieben wurden. Im Mai 2023 wurde ein neuer Förderantrag bei der LNVG gestellt, über den Anfang 2024 entschieden wird. Erst danach kann eine erneute Ausschreibung mit einer produktneutraleren Beschreibung der Wartehallen stattfinden.

 

Am 01.06.2023 hat eine öffentliche Informationsveranstaltung im DGH Hohenhameln zum Radverkehrskonzept Hohenhameln stattgefunden, bei dem das beauftrage Planungsbüro den aktuellen Planungsstand vorgestellt hat.

 

Am 02.06.2023 hat die bauliche Abnahme des EDEKA Marktes in der Ortschaft Hohenhameln stattgefunden. Die Eröffnung des Lebensmittelmarktes ist für den 28.06.2023 geplant.

 

Am Samstag, 20.05.2023 hat die „Badestelle Pfannteich“ die Badesaison eröffnet.

 

Definition Schottergärten: „Ein Schottergarten ist eine großflächig mit Steinen bedeckte Gartenfläche, in welcher die Steine das hauptsächliche Gestaltungsmittel sind“. Für die Anordnung des Rückbaues ist die Bauordnungsbehörde des Landkreises Peine zuständig.

 

Abgasmessungen an Bushaltestellen:

Die Bushaltestellen und die Verkehrsführung entsprechen dem Stand der Technik.

Es werden keine Abgasmessungen durchgeführt.

 

Fahrbahnabsenkung Allensteiner Weg (Nähe Ohlumer Straße):

Wird noch im Juni 2023 Instand gesetzt.

 

Gehweg „Am Pfannteich“/Einmündung Allensteiner Weg:

Wurde bereits wegen akuter Unfallgefahr wieder Instand gesetzt.

 

Der Ortsrat Hohenhameln wird bei der Gestaltung und Beschaffung von Anlagen für den Spielplatz im Neubaugebiet „Am Schildbaum“ im Rahmen des Freiraumkonzeptes am „Ackerrain“ und zu gegebener Zeit im weiteren Verfahren beteiligt.

 

Übersicht über gemeindeeigene Grundstücksflächen:

Hier bittet die Verwaltung darum die Grundstücksarten zu konkretisieren.

 

Verkaufte/Reservierte Baugrundstücke auf der Homepage:

Die Verwaltung veröffentlicht tagesaktuell eine Übersicht der verkauften Baugrundstücke. Reservierte Baugrundstücke werden nicht benannt, damit sich auch weiterhin Bauinteressierte melden und gegebenenfalls auf die Warteliste gesetzt werden können.

 

Vereinen die bei der Zuschussbeantragung nicht das offizielle Antragsformular des Ortsrates Hohenhameln verwenden wird dieses übersandt bzw. im Bewilligungsschreiben unter Hinweis auf den Pfad darauf hingewiesen. (Pfad: Gemeinde Hohenhameln: Startseite – Politik & Rathaus – Bürgerservice – Formulare - Vereine & Veranstaltungen – Antrag Vereins- und Organisationszuschüsse Ortsrat Hohenhameln)