Auszug - Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße  

Ratsherr Goldbeck verweist auf den einstimmigen Beschluss des Ortsrats Hohenhameln die Absenkungen mit ins Straßenbauprogramm aufzunehmen.

FBL Bothmer stellt fest, dass das Programm am 31.12.23 endet und laufende Maßnahmen erst abgearbeitet werden.

2024 soll es ein aktualisiertes Straßenbauprogramm, dann auch unter Einbezug von Nebenanlagen, geben. Dies auch und gerade unter dem Aspekt, dass dann auch Fußwege außerhalb der Straßensanierungsmaßnahmen untersucht und saniert werden.

In der folgenden Diskussion wird beraten, ob und zu welchem Zeitpunkt die einzelnen Ortschaften an der Erstellung der Prioritätenliste beteiligt werden. Weitergehend wird festgehalten, dass die Begehungen und Bewertungen für das neue Straßenbauprogramm nicht erst 2024, sondern bereits 2023 begonnen werden sollten und zeitgleich die Ortsräte bzw. Ortsvorsteherinnen in die Priorisierung der Nebenanlagen in den jeweiligen Ortschaften mit eingebunden werden.

Es wird der ablehnende Beschlussvorlage der Verwaltung unter der Maßgabe der vorgenannten Beteiligung der Ortsräte bzw. Ortsvorsteherinnen zugestimmt.

Beschluss:
 

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig