Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 22.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.06.2022
2022/704  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite
Enthält Anlagen
2022/045-03  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.
2022/046-02  
Ö 7  
Appell der Region zur beabsichtigten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad
Enthält Anlagen
2022/099  
Ö 8  
Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine
2022/090  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
Enthält Anlagen
2022/089  
Ö 10  
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in der Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2022/092  
    VORLAGE
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  1. Die Maßnahmen zum Umbau der Bushaltestellen an der „Clauener Straße“ Nord- und Südseite sowie „Marktplatz“ Ost- und Westseite werden entsprechend der Vorplanung des Ingenieurbüros Metzing GmbH aus Seesen durchgeführt. Am Standort „Clauener Straße“ kommt die aus der Anlage ersichtliche Basisvariante des Wartehäuschens aus der Serie „Meilenstein“ mit seitlichen Glaswänden zur Ausführung.

 

  1. Die erforderlichen Arbeiten sind auszuschreiben und der Auftrag ist an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist eine Vereinbarung über den Ausbau der Haltestellen abzuschließen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 19.09.2022    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Maßnahmen zum Umbau der Bushaltestellen an der „Clauener Straße“ Nord- und Südseite sowie „Marktplatz“ Ost- und Westseite werden entsprechend der Vorplanung des Ingenieurbüros Metzing GmbH aus Seesen durchgeführt. Am Standort „Clauener Straße“ kommt die aus der Anlage ersichtliche Basisvariante des Wartehäuschens aus der Serie „Meilenstein“ mit seitlichen Glaswänden zur Ausführung.

 

  1. Die erforderlichen Arbeiten sind auszuschreiben und der Auftrag ist an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist eine Vereinbarung über den Ausbau der Haltestellen abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Mo, 19.09.2022    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:
 

  1. Die Maßnahmen zum Umbau der Bushaltestellen an der „Clauener Straße“ Nord- und Südseite sowie „Marktplatz“ Ost- und Westseite werden entsprechend der Vorplanung des Ingenieurbüros Metzing GmbH aus Seesen durchgeführt. Am Standort „Clauener Straße“ kommt die aus der Anlage ersichtliche Basisvariante des Wartehäuschens aus der Serie „Meilenstein“ mit seitlichen Glaswänden zur Ausführung.

 

  1. Die erforderlichen Arbeiten sind auszuschreiben und der Auftrag ist an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist eine Vereinbarung über den Ausbau der Haltestellen abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

3

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 22.09.2022    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Maßnahmen zum Umbau der Bushaltestellen an der „Clauener Straße“ Nord- und Südseite sowie „Marktplatz“ Ost- und Westseite werden entsprechend der Vorplanung des Ingenieurbüros Metzing GmbH aus Seesen durchgeführt. Am Standort „Clauener Straße“ kommt die aus der Anlage ersichtliche Basisvariante des Wartehäuschens aus der Serie „Meilenstein“ mit seitlichen Glaswänden zur Ausführung.

 

  1. Die erforderlichen Arbeiten sind auszuschreiben und der Auftrag ist an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist eine Vereinbarung über den Ausbau der Haltestellen abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

20

1

2
 

Ö 11  
Umgestaltung der zentralen Grünfläche (Dorfplatz) und des Straßenbereiches Lange Reihe (Abschnitt Jägerstraße - Severitstraße), in der Ortschaft Soßmar im Rahmen der Dorfentwicklung
Enthält Anlagen
2022/093  
Ö 12  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Harber
2022/084  
Ö 13  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Moderne, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt auf dem Spielplatz "Am Schildbaum"
Enthält Anlagen
2022/091  
Ö 14  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Geschlossene Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h auf der K 35 zwischen Ortsausgang Hohenhameln Richtung Bierbergen und "Schildbaum" in beiden Fahrtrichtungen
Enthält Anlagen
2022/094  
Ö 15  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße
Enthält Anlagen
2022/095  
Ö 16  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Berücksichtigung moderner, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt bei notwendigen Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen im Ort Hohenhameln
Enthält Anlagen
2022/096  
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)