Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 22.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.06.2022
2022/704  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite
Enthält Anlagen
2022/045-03  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.
2022/046-02  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Nach Beratung.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Clauen    DATUM: Mi, 31.08.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Equord    DATUM: Mi, 31.08.2022    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Do, 01.09.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Mehrum    DATUM: Di, 06.09.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Ortsratsmittel werden von derzeit 2,50 € auf 3,50 € erhöht. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Soßmar    DATUM: Di, 06.09.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum    DATUM: Mi, 07.09.2022    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

 

Die Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 € wird befürwortet. Das Präsent in Höhe von 25,00 € durch die Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen soll beibehalten werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

   
    GREMIUM: Ortsrat Bierbergen    DATUM: Mi, 14.09.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 43118011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 € wird befürwortet. Das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen soll beibehalten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen    DATUM: Do, 15.09.2022    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

Abweichend von der Beschlussvorlage empfiehlt der Ausschuss folgenden Beschluss:

 

Die Ortschaftsmittel werden von derzeit 2,50 Euro auf 3,50 Euro je Einwohner/in erhöht. Der resultierende Betrag wird pro Ortschaft auf volle 100 Euro aufgerundet. Gleichzeitig wird das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen in Höhe von 25,00 Euro beibehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 22.09.2022    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Die Ortschaftsmittel werden von derzeit 2,50 Euro auf 3,50 Euro je Einwohner/in erhöht. Der resultierende Betrag wird auf volle 100 Euro aufgerundet. Gleichzeitig wird das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen in Höhe von 25,00 Euro beibehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ö 7  
Appell der Region zur beabsichtigten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad
Enthält Anlagen
2022/099  
Ö 8  
Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine
2022/090  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
Enthält Anlagen
2022/089  
Ö 10  
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in der Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2022/092  
Ö 11  
Umgestaltung der zentralen Grünfläche (Dorfplatz) und des Straßenbereiches Lange Reihe (Abschnitt Jägerstraße - Severitstraße), in der Ortschaft Soßmar im Rahmen der Dorfentwicklung
Enthält Anlagen
2022/093  
Ö 12  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Harber
2022/084  
Ö 13  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Moderne, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt auf dem Spielplatz "Am Schildbaum"
Enthält Anlagen
2022/091  
Ö 14  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Geschlossene Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h auf der K 35 zwischen Ortsausgang Hohenhameln Richtung Bierbergen und "Schildbaum" in beiden Fahrtrichtungen
Enthält Anlagen
2022/094  
Ö 15  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße
Enthält Anlagen
2022/095  
Ö 16  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Berücksichtigung moderner, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt bei notwendigen Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen im Ort Hohenhameln
Enthält Anlagen
2022/096  
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)