Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:04 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.03.2021
2021/583  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Aufnahme eines Investitionskredits
2021/028  
Ö 6  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"
Enthält Anlagen
2021/030  
Ö 7  
Jahresabschluss 2018 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2021/031  
Ö 8  
Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Bürgermeisters
2021/032  
Ö 9  
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2021/043  
Ö 10  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Naturbad Pfannteich e.V.
2021/039  
Ö 11  
Kindertagesstätte Hohenhameln II: Abschluss des Betriebsführungsvertrages
Enthält Anlagen
2021/033  
Ö 12  
Nutzungsvertrag mit dem Bogensport-Club Clauen von 1990 e.V.: Änderung der Vertragslaufzeit
Enthält Anlagen
2021/035  
Ö 13  
Erneuerung des Straßenraumes "Equorder Weg", Ortschaft Mehrum, im Rahmen der Dorfentwicklung
Enthält Anlagen
2021/034  
Ö 14  
Änderung der Richtlinien der Gemeinde Hohenhameln über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO
Enthält Anlagen
2021/048  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/041  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Klappfeld" mit örtlicher Bauvorschrift, Ortschaft Bründeln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Abschluss eines Erschließungsvertrages
Enthält Anlagen
2021/042  
    VORLAGE
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  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Klappfeld“ mit örtlicher Bauvorschrift, Ortschaft Bründeln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. §13b BauGB durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

  1. Der NLG wird die Erschließung des Plangebietes übertragen. Dazu ist ein entsprechender städtebaulicher Vertrag (Erschließungsvertrag) mit der NLG und dem Wasserverband abzuschließen. Nach Abschluss der Verhandlungen ist der Vertragsentwurf dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 21.06.2021    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Klappfeld“ mit örtlicher Bauvorschrift, Ortschaft Bründeln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. §13b BauGB durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

  1. Der NLG wird die Erschließung des Plangebietes übertragen. Dazu ist ein entsprechender städtebaulicher Vertrag (Erschließungsvertrag) mit der NLG und dem Wasserverband abzuschließen. Nach Abschluss der Verhandlungen ist der Vertragsentwurf dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 24.06.2021    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Klappfeld“ mit örtlicher Bauvorschrift, Ortschaft Bründeln, wird nach dem vorliegenden Entwurf im beschleunigten Verfahren gem. §13b BauGB durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

  1. Der NLG wird die Erschließung des Plangebietes übertragen. Dazu ist ein entsprechender städtebaulicher Vertrag (Erschließungsvertrag) mit der NLG und dem Wasserverband abzuschließen. Nach Abschluss der Verhandlungen ist der Vertragsentwurf dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

Ö 17  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Dehnenweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2021/044  
Ö 18  
Wahl eines stellv. Schiedsmannes für die Gemeinde Hohenhameln
2021/047  
Ö 19  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Förderung regionaler Direktvermarkter und Dienstleister
Enthält Anlagen
2020/093  
Ö 20  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Photovoltaik auf gemeindlichen Dächern
Enthält Anlagen
2020/094  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung des Ausbaus einer Infrastruktur für E-Mobilität in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2021/003  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion: Wasserzufuhr für das Freibad Pfannteich
Enthält Anlagen
2021/004  
Ö 23  
Anträge der Fraktion Bündnis90/die Grünen: Trinkwasser reduzieren, Grundwasser schützen
Enthält Anlagen
2021/020  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Niedersächsischen Weg unterstützen
Enthält Anlagen
2021/026  
Ö 25  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einführung einer Investitionshilfe zur Einführung eines Mehrwegsystems in der örtlichen Gastronomie
Enthält Anlagen
2021/027  
Ö 26  
Antrag der CDU-Fraktion: Sicherung der Wasserversorgung für das Freibad Pfannteich durch investive Maßnahmen
Enthält Anlagen
2021/050  
Ö 27  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anträge Bündnis 90-Die Grünen zum B-Plan Klappfeld Bründeln (1261 KB)