Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:04 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.03.2021
2021/583  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Aufnahme eines Investitionskredits
2021/028  
Ö 6  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit der KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"
Enthält Anlagen
2021/030  
Ö 7  
Jahresabschluss 2018 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
2021/031  
Ö 8  
Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Bürgermeisters
2021/032  
Ö 9  
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2021/043  
Ö 10  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Naturbad Pfannteich e.V.
2021/039  
Ö 11  
Kindertagesstätte Hohenhameln II: Abschluss des Betriebsführungsvertrages
Enthält Anlagen
2021/033  
Ö 12  
Nutzungsvertrag mit dem Bogensport-Club Clauen von 1990 e.V.: Änderung der Vertragslaufzeit
Enthält Anlagen
2021/035  
Ö 13  
Erneuerung des Straßenraumes "Equorder Weg", Ortschaft Mehrum, im Rahmen der Dorfentwicklung
Enthält Anlagen
2021/034  
Ö 14  
Änderung der Richtlinien der Gemeinde Hohenhameln über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO
Enthält Anlagen
2021/048  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/041  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Klappfeld" mit örtlicher Bauvorschrift, Ortschaft Bründeln, im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Abschluss eines Erschließungsvertrages
Enthält Anlagen
2021/042  
Ö 17  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Dehnenweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2021/044  
Ö 18  
Wahl eines stellv. Schiedsmannes für die Gemeinde Hohenhameln
2021/047  
Ö 19  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Förderung regionaler Direktvermarkter und Dienstleister
Enthält Anlagen
2020/093  
Ö 20  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Photovoltaik auf gemeindlichen Dächern
Enthält Anlagen
2020/094  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung des Ausbaus einer Infrastruktur für E-Mobilität in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2021/003  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion: Wasserzufuhr für das Freibad Pfannteich
Enthält Anlagen
2021/004  
Ö 23  
Anträge der Fraktion Bündnis90/die Grünen: Trinkwasser reduzieren, Grundwasser schützen
Enthält Anlagen
2021/020  
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Nach Beratung.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 21.06.2021    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

  • Die Versickerung von Regenwasser auf dem eigenen Grundstück bedarf gemäß Niedersächsischer Bauordnung keiner Erlaubnis oder Bewilligung, soweit es sich um Niederschlagswasser von Dach-, Hof- oder Wegeflächen von Wohngrundstücken handelt. Ebenso bedarf der Bau von Regenwassernutzungsanlagen bis 100 m³ Behältervolumen gemäß dieser Bauordnung keiner Baugenehmigung. Die Verwaltung der Gemeinde Hohenhameln wird aufgefordert, auf ihrer Website, im Hohenhamelner Kurier sowie bei der Veräerung von Baugrundstücken hierauf aufmerksam zu machen und die Empfehlungen zum umweltgerechten Umgang mit Regenwasser des Niedersächsischen Landesamtes für Ökologie jeweils zur Verfügung zu stellen.

 

  • Die Verwaltung der Gemeinde wird aufgefordert, zu prüfen, ob die Einleitung anfallenden Regenwassers in die öffentliche Kanalisation in künftigen Bau-, Gewerbe- und Industriegebieten weitgehend vermieden werden kann. Sofern das Ergebnis bejaht wird, sollten die zukünftigen Grundstückseigentümer darüber in Kenntnis gesetzt und ihnen freigestellt werden, ob sie anfallendes Regenwasser auf ihren Grundstücken versickern lassen, nutzen oder in den öffentlichen Kanal einleiten.

 

  • Die Verwaltung der Gemeinde wird aufgefordert, die Nutzung bzw. Versickerung von Regenwasser auf gemeindeeigenen Grundstücken/Gebäuden im Rahmen von Neubauten, Umbauten, Sanierungen zu Prüfen und bei wirtschaftlich vertretbarer Machbarkeit zu realisieren.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 24.06.2021    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
  • Beschluss:
    Die Versickerung von Regenwasser auf dem eigenen Grundstück bedarf gemäß Niedersächsischer Bauordnung keiner Erlaubnis oder Bewilligung, soweit es sich um Niederschlagswasser von Dach-, Hof- oder Wegeflächen von Wohngrundstücken handelt. Ebenso bedarf der Bau von Regenwassernutzungsanlagen bis 100 m³ Behältervolumen gemäß dieser Bauordnung keiner Baugenehmigung. Die Verwaltung der Gemeinde Hohenhameln wird aufgefordert, auf ihrer Website, im Hohenhamelner Kurier sowie bei der Veräerung von Baugrundstücken hierauf aufmerksam zu machen und die Empfehlungen zum umweltgerechten Umgang mit Regenwasser des Niedersächsischen Landesamtes für Ökologie jeweils zur Verfügung zu stellen.

 

  • Die Verwaltung der Gemeinde wird aufgefordert, zu prüfen, ob die Einleitung anfallenden Regenwassers in die öffentliche Kanalisation in künftigen Bau-, Gewerbe- und Industriegebieten weitgehend vermieden werden kann. Sofern das Ergebnis bejaht wird, sollten die zukünftigen Grundstückseigentümer darüber in Kenntnis gesetzt und ihnen freigestellt werden, ob sie anfallendes Regenwasser auf ihren Grundstücken versickern lassen, nutzen oder in den öffentlichen Kanal einleiten.

 

  • Die Verwaltung der Gemeinde wird aufgefordert, die Nutzung bzw. Versickerung von Regenwasser auf gemeindeeigenen Grundstücken/Gebäuden im Rahmen von Neubauten, Umbauten, Sanierungen zu Prüfen und bei wirtschaftlich vertretbarer Machbarkeit zu realisieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

Ö 24  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Niedersächsischen Weg unterstützen
Enthält Anlagen
2021/026  
Ö 25  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einführung einer Investitionshilfe zur Einführung eines Mehrwegsystems in der örtlichen Gastronomie
Enthält Anlagen
2021/027  
Ö 26  
Antrag der CDU-Fraktion: Sicherung der Wasserversorgung für das Freibad Pfannteich durch investive Maßnahmen
Enthält Anlagen
2021/050  
Ö 27  
Anträge und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anträge Bündnis 90-Die Grünen zum B-Plan Klappfeld Bründeln (1261 KB)