Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
Gremium: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.11.2018
2018/350  
   
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Jahresabschluss 2014 - Beschluss über den Jahresabschluss
Enthält Anlagen
 2018/075  
Ö 6  
Jahresabschluss 2014 - Entlastung des Bürgermeisters
2018/076  
Ö 7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 sowie Investitionsprogramm bis 2022
Enthält Anlagen
 2018/077  
Ö 8  
Gesellschafterzuschuss an die Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito gmbh)
2018/078  
Ö 9  
Solidargemeinschaft Abwasser
Enthält Anlagen
 2018/080  
    VORLAGE
   

Der Rat stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser zum 01.01.2019 unter der Bedingung zu, dass das Grundentgelt von 2019 bis 2022 96,00 Euro und 2023 120,00 Euro sowie der Arbeitspreis 2019 bis 2022 3,50 Euro und 2023 4,00 Euro nicht übersteigen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechende Verträge mit dem Wasserverband zu schließen.

 

 
   
    GREMIUM: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen    DATUM: Do, 06.12.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

1

 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 13.12.2018    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Nach teilweise kontrovers geführter Diskussion beschließen die Mitglieder des Rates folgendes:

 

Beschluss:
Der Rat stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser zum 01.01.2019 unter der Bedingung zu, dass das Grundentgelt von 2019 bis 2022 96,00 Euro und 2023 120,00 Euro sowie der Arbeitspreis 2019 bis 2022 3,50 Euro und 2023 4,00 Euro nicht übersteigen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechende Verträge mit dem Wasserverband zu schließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

10

Enthaltungen:

2

 
Ö 10  
Anträge und Anfragen    
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2 Anlagen (SPD) Finanzausschuss (769 KB)