Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2017
2017/164  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Beschwerde des Ratsherrn Cavalli vom 23.06.2017; Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht des Ratsherrn Goldbeck
Enthält Anlagen
2017/065  
Ö 6  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende "Kinderkleider Basar Mehrum"; Frau Claudia Kuhnke
2017/067  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2017/063  
Ö 7.1  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2017/063-01  
    VORLAGE
   

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Schanze“, Ortschaft Soßmar wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Soßmar    DATUM: Di, 12.09.2017    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Schanze“, Ortschaft Soßmar wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 25.09.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Schanze“, Ortschaft Soßmar wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 28.09.2017    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes "Schanze", Ortschaft Soßmar wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Arbeitskreises zur "Bedarfsplanung Hohenhamelner Senioren". Der Arbeitskreis wird zunächst befristet bis längstens 31.12.2018 eingerichtet.
Enthält Anlagen
2017/064  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Harzblick II", Ortschaft Clauen; a) Eingeschränkte Beteiligung nach Änderung des Planentwurfes b) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter c) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung mit Umweltbericht
Enthält Anlagen
2017/066  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion auf Vereinfachung/Veränderung des Anmeldeverfahrens für die Kindergärten und Krippen in der Gemeinde Hohenhameln
Enthält Anlagen
2017/018  
Ö 11  
Anträge und Anfragen