Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.03.2017
2017/146  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Prolongation eines Kommunaldarlehens
2017/057  
Ö 6  
Fortsetzung der Fahrten zur Verwaltung für Seniorinnen und Senioren in der Gemeinde Hohenhameln; Abschluss einer Vereinbarung mit der Generationenhilfe Börderegion e. V.
Enthält Anlagen
2017/054  
Ö 7  
Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des "Zimmerplatzes" im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln
Enthält Anlagen
2016/103-01  
    VORLAGE
   

 

  1. Die Maßnahme „Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des Zimmerplatzes“ wird auf der Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf durchgeführt. Ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie ist zu stellen.

 

  1. Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ausführungsplanung einzuholen, die Maßnahme über die Vergabestelle des LK Peine auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Die Erneuerung der öffentlichen Einrichtung ist nach Maßgabe der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche  Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln abzurechnen. Die Gemeinde ermittelt dabei den beitragsfähigen Aufwand für alle Teile der Maßnahme gesondert (Aufwandsspaltung). Für die Ausbaumaßnahme wird ein selbständig nutzbarer Abschnitt des „Zimmerplatzes“ von der Einmündung „Marktstraße“ bis zur Einmündung „Hahnendamm“ gebildet.

.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 12.06.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Maßnahme „Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des Zimmerplatzes“ wird auf der Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf durchgeführt. In der Planung ist zusätzlich eine Beleuchtung für die Staudenbeete vorzusehen. Ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie ist zu stellen.

 

  1. Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ausführungsplanung einzuholen, die Maßnahme über die Vergabestelle des LK Peine auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Die Erneuerung der öffentlichen Einrichtung ist nach Maßgabe der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche  Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln abzurechnen. Die Gemeinde ermittelt dabei den beitragsfähigen Aufwand für alle Teile der Maßnahme gesondert (Aufwandsspaltung). Für die Ausbaumaßnahme wird ein selbständig nutzbarer Abschnitt des „Zimmerplatzes“ von der Einmündung „Marktstraße“ bis zur Einmündung „Hahnendamm“ gebildet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Hohenhameln    DATUM: Mo, 12.06.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Die Maßnahme „Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des Zimmerplatzes“ wird auf der Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf durchgeführt. In der Planung ist zusätzlich eine Beleuchtung für die Staudenbeete vorzusehen. Ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie ist zu stellen.

 

  1. Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ausführungsplanung einzuholen, die Maßnahme über die Vergabestelle des LK Peine auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Die Erneuerung der öffentlichen Einrichtung ist nach Maßgabe der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche  Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln abzurechnen. Die Gemeinde ermittelt dabei den beitragsfähigen Aufwand für alle Teile der Maßnahme gesondert (Aufwandsspaltung). Für die Ausbaumaßnahme wird ein selbständig nutzbarer Abschnitt des „Zimmerplatzes“ von der Einmündung „Marktstraße“ bis zur Einmündung „Hahnendamm“ gebildet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 15.06.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  1. Die Maßnahme „Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des Zimmerplatzes“ wird auf der Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf durchgeführt. In der Planung ist zusätzlich eine Beleuchtung für die Staudenbeete vorzusehen. Ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie ist zu stellen.

 

  1. Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ausführungsplanung einzuholen, die Maßnahme über die Vergabestelle des LK Peine auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

  1. Die Erneuerung der öffentlichen Einrichtung ist nach Maßgabe der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche  Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln abzurechnen. Die Gemeinde ermittelt dabei den beitragsfähigen Aufwand für alle Teile der Maßnahme gesondert (Aufwandsspaltung). Für die Ausbaumaßnahme wird ein selbständig nutzbarer Abschnitt des „Zimmerplatzes“ von der Einmündung „Marktstraße“ bis zur Einmündung „Hahnendamm“ gebildet.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

Ö 8  
Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion Equord, Mehrum, Soßmar
2017/051  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Harzblick II", Ortschaft Clauen; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2017/052  
Ö 10  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Harzblick II", Ortschaft Clauen; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2017/052-01  
Ö 11  
40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Schildbaum", Ortschaft Hohenhameln
Enthält Anlagen
2017/055  
Ö 12  
Anträge und Anfragen    
Ö 13  
Sitzungsunterbrechnung mit eingeschobener Verwaltungsausschusssitzung    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Dorfentwicklungsplan Equord Mehrum Soßmar neu (96452 KB)