Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Mehrum  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Mehrum
Gremium: Ortsrat Mehrum
Datum: Di, 10.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Mehrum, An der Sporthalle 6 A
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Mehrum, An der Sporthalle 6 A

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.04.2024
2024/008  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2024/070  
Ö 5  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen" zugleich 1. Änderung des Bebauungsplanes "Ackerköpfe", Ortschaft Mehrum; a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2024/071  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Bebauungsplanentwurf und die Begründung bzgl. der Ausbauplanung für den Knotenunkt (L 413/Ackerköpfe/Weg Kohlehafen) nach Abstimmung mit der NLStBV zu präzisieren.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Mehrum    DATUM: Di, 10.09.2024    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Bebauungsplanentwurf und die Begründung bzgl. der Ausbauplanung für den Knotenunkt (L 413/Ackerköpfe/Weg Kohlehafen) nach Abstimmung mit der NLStBV zu präzisieren.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

  1. Eine weitere Verkehrsbelastung der Anwohner*innen der Triftstraße ist nicht zumutbar. Deshalb ist im Planungsverfahren die Ausgrenzung der Triftstraße für den Schwerlastverkehr zu berücksichtigen. Eine entsprechende Vereinbarung mit der Verkehrsbehörde ist zu erzielen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Mo, 23.09.2024    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 26.09.2024    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

  1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Bebauungsplanentwurf und die Begründung bzgl. der Ausbauplanung für den Knotenunkt (L 413/Ackerköpfe/Weg Kohlehafen) nach Abstimmung mit der NLStBV zu präzisieren.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wird gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

  1. Eine weitere Verkehrsbelastung der Anwohner/-innen der Triftstraße ist nicht zumutbar. Deshalb wird die Verwaltung beauftragt mit der Verkehrsbehörde möglichst zu vereinbaren, dass der Schwerlastverkehr nicht die Triftstraße benutzen darf.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ö 6  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 7  
Bericht der Verwaltung    
Ö 8  
Zuschüsse an Vereine und Organisationen    
Ö 9  
Schaffung eines Jugendplatzes auf dem Bolzplatz in Mehrum
Enthält Anlagen
2024/055  
Ö 10  
Schaffung einer Sitzmöglichkeit und Fahrradständern am neuen Fußballplatz (ehem. Tennisplatz)
2024/054  
Ö 11  
Aufstellung des Straßenbauprogramms 2025 - 2029; Beratung über die ortsspezifischen Prioritätenlisten    
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mehrum_Liste_FahrbahnDeckenersatz (409 KB)      
Anlage 2 2 Mehrum_Liste_FahrbahnNeubau (397 KB)      
Anlage 3 3 Mehrum_Liste_NebenanlagenNeubau (384 KB)      
Anlage 4 4 Mehrum_Zustand_Fahrbahn_2024 (142 KB)      
Anlage 5 5 Mehrum_Zustand_Nebenanlagen_2024 (206 KB)