Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 14.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Wahl der oder des Ratsvorsitzenden/ggf. der Stellvertretungen  
2024/023  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.12.2023  
2023/859  
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Aufnahme eines Investitionskredits  
2024/017  
Ö 7  
Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2023/082  
    VORLAGE
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Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    07.09.2023 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 12 - zurückgestellt
   
   
    23.11.2023 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 6 - zurückgestellt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig, die BV 2023/082 in einer der nächsten Sitzungen zu beraten.

 

 

   
    11.12.2023 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen: 6

 

Nein-Stimmen: 0

 

Enthaltungen: 1

 

 

   
    14.12.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 10 - verwiesen
   

Beschluss:
 

Die Mitglieder des Rates folgen der Empfehlung des Verwaltungsausschusses und des Ortsrates Hohenhameln die Angelegenheit nach Klärung noch offener Fragen erneut im Ortsrat Hohenhameln zu beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

   
    22.02.2024 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

   
    11.03.2024 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen: 7

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

   
    14.03.2024 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Das vorliegende Radverkehrskonzept für den Ort Hohenhameln wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zur Priorisierung von Einzelmaßnahmen oder den Verbund von Maßnahmen, vorzugsweise im Bereich der „Hauptroute Nord“ zu erarbeiten. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

Ö 8  
6. Änderung des Bebauungsplanes "Weißestiegsfeld", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2024/006  
Ö 9  
Errichtung Pausen- und Wendeanlage für die Buslinie 800 in Mehrum  
Enthält Anlagen
2024/009  
Ö 10  
Entlassung der Ortsbrandmeisterin der Ortschaft Mehrum aus dem Ehrenbeamtenverhältnis  
2024/015  
Ö 11  
Ernennung des Ortsbrandmeister für die Ortschaft Mehrum  
2024/014  
Ö 12  
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortschaft Mehrum  
2024/016  
Ö 13  
Dorfgemeinschaftshäuser und Mehrzweckgebäude: Erhöhung der Nutzungsgebühren für Privatnutzungen  
Enthält Anlagen
2024/019  
Ö 14  
Investive Sportförderung: Verteilung der bereitgestellten Haushaltsmittel 2024  
Enthält Anlagen
2024/018  
Ö 15  
Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion: Unterstützung der Berliner Erklärung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes  
Enthält Anlagen
2024/021  
Ö 16  
Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Erhalt Sprungturm im Pfannteich  
Enthält Anlagen
2024/022  
Ö 17  
Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Anordnung des VZ 206 nach StVO im Dehnenweg- "Stoppschild"
Enthält Anlagen
2024/007  
Ö 18  
Antrag des Ortsrates Hohenhameln: Änderung der Verkehrsführung im Dehnenweg / Einmündung Postgasse
Enthält Anlagen
2024/008  
Ö 19  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Antrag auf Senkung der Grundstückspreise für das Gewerbegebiet Ost in Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2024/024  
Ö 20  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)