Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Mehrum  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Mehrum
Gremium: Ortsrat Mehrum
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Mehrum, An der Sporthalle 6 A
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Mehrum, An der Sporthalle 6 A

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.09.2023  
2023/833  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Unterhaltung eines Wirtschaftsweges im westlichen Bereich der Gemarkung Mehrum  
Enthält Anlagen
2023/069  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum  
Enthält Anlagen
2023/102  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

   
    28.11.2023 - Ortsrat Mehrum
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.12.2023 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.

In dem Verfahren soll folgendes berücksichtigt werden:

  • Minimierung der zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Ortschaft Mehrum
  • Berücksichtigung einer Ausgleichsfläche in der Gemarkung Mehrum
  • Sicherung des Rückbaus des Kohlekraftwerks

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    14.12.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachten Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt. In dem Verfahren soll Folgendes berücksichtigt werden:
    • Minimierung der zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Ortschaft Mehrum
    • Berücksichtigung einer Ausgleichsfläche in der Gemarkung Mehrum

 

  1. Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.

 

  1. Die Verpflichtung zur Nutzung erneuerbarer Energien ist zu prüfen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027  
Enthält Anlagen
2023/108  
Ö 9  
Zuschüsse an Vereine und Organisationen      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)