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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.09.2023 |
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2023/833 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht des Ortsbürgermeisters |
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| Ö 5 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 6 |
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Unterhaltung eines Wirtschaftsweges im westlichen Bereich der Gemarkung Mehrum |
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2023/069 |
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| Ö 7 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Kohlehafen", Ortschaft Mehrum |
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2023/102 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.
- Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
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GREMIUM: Ortsrat Mehrum DATUM: Di, 28.11.2023 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss:
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.
- Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 11.12.2023 TOP: Ö 8 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachte Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt.
In dem Verfahren soll folgendes berücksichtigt werden: - Minimierung der zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Ortschaft Mehrum
- Berücksichtigung einer Ausgleichsfläche in der Gemarkung Mehrum
- Sicherung des Rückbaus des Kohlekraftwerks
- Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.12.2023 TOP: Ö 13 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen |
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Beschluss:
- Für die in der beigefügten Gebietsabgrenzung kenntlich gemachten Fläche wird ein Bebauungsplan mit dem Titel „Ehemaliger Kohlehafen“, Ortschaft Mehrum, aufgestellt. In dem Verfahren soll Folgendes berücksichtigt werden:
- Minimierung der zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Ortschaft Mehrum
- Berücksichtigung einer Ausgleichsfläche in der Gemarkung Mehrum
- Die Planungskosten hat die Kraftwerk Mehrum GmbH als Begünstigte zu tragen. Ein entsprechender städtebaulicher Vertrag ist abzuschließen.
- Die Verpflichtung zur Nutzung erneuerbarer Energien ist zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | 21 | Nein-Stimmen: | 3 | Enthaltungen: | 0 |
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| Ö 8 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027 |
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2023/108 |
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| Ö 9 |
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Zuschüsse an Vereine und Organisationen |
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| Ö 10 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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