Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
Gremium: Ortsrat Hohenhameln
Datum: Do, 23.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.09.2023  
2023/832  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Radverkehrskonzept Ortschaft Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2023/082  
Ö 7  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gesundes Zentrum Hohenhameln", Ortschaft Hohenhameln, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
2023/103  
Ö 8  
Errichtung und Betrieb weiterer Kindertagesstätten in der Gemeinde Hohenhameln  
Enthält Anlagen
2023/105  
Ö 9  
Betrieb der Badestelle "Pfannteich"  
Enthält Anlagen
2023/107  
Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm bis 2027  
Enthält Anlagen
2023/108  
    VORLAGE
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Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen..

 

   
    22.11.2023 - Ortsrat Clauen
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat stimmt dem Erlass der Haushaltssatzung 2024 sowie dem Investitionsprogramm bis 2027 nicht zu mit der Begründung, dass nach der Grundsteuererhöhung keine Mittel zum Straßenausbau vorgesehen sind und keine Vorschläge der Ortsräte berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

   
    23.11.2023 - Ortsrat Harber
    Ö 6 - (offen)
   
   
    23.11.2023 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

0

 

   
    28.11.2023 - Ortsrat Mehrum
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    28.11.2023 - Ortsrat Soßmar
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen: 6

 

 

 

Enthaltungen: 1

 

 

 

   
    29.11.2023 - Ortsrat Bierbergen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:/

 

Nein-Stimmen:/

 

Enthaltungen: 6

 

 

   
    29.11.2023 - Ortsrat Equord
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    29.11.2023 - Ortsrat Stedum-Bekum
    Ö 6 - (offen)
   
   
    07.12.2023 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
    Ö 5 - abgelehnt
   

Beschluss:


Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 sowie das Investitionsprogramm bis 2027 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

2

4

1
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geänderter Beschlussvorschlag Vorlage Nr. 2023-108 (1142 KB)      
   
    14.12.2023 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 5 - zurückgestellt
   
Ö 11  
Zuschüsse an Vereine und Organisationen      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zuschussübersicht Ortsrat Hohenhameln (28 KB)      
Anlage 2 2 Beschlussvorlage Nr. 2023107 Badestelle Pfannteich (88 KB) PDF-Dokument (99 KB)