Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 22.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.06.2022  
2022/704  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Anschaffung/Einrichtung einer app-basierten digitalen Kommunikationsplattform, einer sog. Dorf-, Gemeinde- oder Bürger-App, ggf. mit Integration einer Webseite  
Enthält Anlagen
 2022/045-03  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion - Erhöhung der Ortsratsmittel (Kostenträger 4318001 bis 4318011) von derzeit 2,50 € auf 3,50 €. Gleichzeitig entfällt das Präsent der Gemeinde für Ehe- und Altersjubiläen.
2022/046-02  
Ö 7  
Appell der Region zur beabsichtigten Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad  
Enthält Anlagen
 2022/099  
Ö 8  
Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Peine  
2022/090  
Ö 9  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter  
Enthält Anlagen
 2022/089  
Ö 10  
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in der Ortschaft Hohenhameln  
Enthält Anlagen
 2022/092  
Ö 11  
Umgestaltung der zentralen Grünfläche (Dorfplatz) und des Straßenbereiches Lange Reihe (Abschnitt Jägerstraße - Severitstraße), in der Ortschaft Soßmar im Rahmen der Dorfentwicklung  
Enthält Anlagen
 2022/093  
Ö 12  
Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Harber  
2022/084  
Ö 13  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Moderne, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt auf dem Spielplatz "Am Schildbaum"  
Enthält Anlagen
 2022/091  
Ö 14  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Geschlossene Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h auf der K 35 zwischen Ortsausgang Hohenhameln Richtung Bierbergen und "Schildbaum" in beiden Fahrtrichtungen  
Enthält Anlagen
 2022/094  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Antrag wird abgelehnt. Der Landkreis Peine hat den Sachverhalt bereits geprüft und sieht zurzeit keine rechtliche Möglichkeit die Geschwindigkeit zu reduzieren..

 
   
    22.09.2022 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Antrag wird abgelehnt. Der Landkreis Peine hat den Sachverhalt bereits geprüft und sieht zurzeit keine rechtliche Möglichkeit die Geschwindigkeit zu reduzieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

18

0

5
 
Ö 15  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Bordsteinabsenkungen Gerhart-Hauptmann-Straße  
Enthält Anlagen
 2022/095  
Ö 16  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Berücksichtigung moderner, barrierefreie Spielplatzgestaltung für Jung und Alt bei notwendigen Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen im Ort Hohenhameln  
Enthält Anlagen
 2022/096  
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)