Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
Datum:	Mo, 24.01.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:17	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3		Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnpark Auf der Burg", Ortschaft Hohenhameln	2022/009
Ö 4		Sanierung eines Teilbereiches der "Schützenstraße", Ortschaft Hohenhameln	2022/011
Ö 5		Bericht der Verwaltung
Ö 6		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Verlegung des Stellplatzes für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten der Busfahrer*innen der Üstra von der Bushaltestelle in Mehrum in das Gewerbegebiet Ackerköpfe in Mehrum, Höhe des Biogenen Zentrums. 2. Verlegung der Ersatzhaltestelle in der Triftstraße/Ecke Gartenweg in den Bereich der Bushaltestelle und Rückbau des Seitenstreifens in den ursprünglichen Zustand.	2021/096-01
Ö 7		Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": 1. Einstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsplanentwurf 2022 für die Errichtung eines Unterstandes an der bereits vorhandenen Bushaltestelle der Linie 948 nach Hämelerwald und der Ersatzhaltestellefür die Linie 502 zum BBZ nach Vöhrum und zur Grundschule Rosenthal. 2. Prüfung, ob eine Umsetzung der Maßnahme kurzfristig durch den Bauhof erfolgen kann, sofern Haushaltsmittel für die benötigten Materialien hierfür bereitgestellt werden können.	2021/097-01
Ö 8		Antrag der SPD-Fraktion: Zukunftsfähige Konzeption der zentralen Bushaltestelle Mehrum	2021/105-01
Ö 9		Unterhaltung gemeindeeigener Straßen im DSK-Verfahren	2022/010
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Das Vergabeverfahren für die Baumaßnahme wird durch die zentrale Vergabestelle des Landkreises Peine durchgeführt. Der Auftrag zum Einbau der DSK in den o.g. Straßen ist anschließend an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.

	GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 24.01.2022 TOP: Ö 9
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschluss: Das Vergabeverfahren für die Baumaßnahme wird durch die zentrale Vergabestelle des Landkreises Peine durchgeführt. Der Auftrag zum Einbau der DSK in den o.g. Straßen ist anschließend an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben. Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig
Ö 10		Anträge und Anfragen
N 1		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation Wohnpark Auf der Burg (6202 KB)
	2	Übersichtsplan Edeka (520 KB)