Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.09.2020  
2020/492  
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 sowie Investitionsprogramm bis 2024
Enthält Anlagen
 2020/085  
    VORLAGE
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Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 sowie das Investitionsprogramm bis 2024 werden erlassen.

 

 
   
    03.12.2020 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Ergänzender Beschluss:

 

  1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 sowie das Investitionsprogramm bis 2024 werden erlassen.

 

  1. Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182, Abs. 4, Nr. 3 NKomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig
   
    10.12.2020 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 sowie das Investitionsprogramm bis 2024 werden erlassen.


Ein Haushaltssicherungskonzept wird gemäß § 182, Abs. 4, Nr. 3 NkomVG nicht aufgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion, alle möglichen und erforderlichen Schritte für ein Wasserstoffzentrum am Standort/Gelände des Steinkohlekraftwerks in Mehrum einzuleiten. Als Grundlage für das Wasserstoffzentrum sollten gemeinsam mit der Region Hannover, dem Regionalverband Braunschweig und dem Landkreis Peine die Potentiale der Erneuerbaren Energien, die für das Zentrum benötigt werden, z. B. durch eine gemeinsame Studie erhoben werden  
Enthält Anlagen
 2020/076  
Ö 7  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Feuerwehr Mehrum e.V. an FF Mehrum  
2020/083  
Ö 8  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Naturbad Pfannteich e.V.  
2020/091  
Ö 9  
Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck auf Bestellung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Gemeinde Hohenhameln. Für dieses Amt schlägt er Frau Birgit Reimers, Typgenstr. 7, Hohenhameln vor
Enthält Anlagen
 2020/079  
Ö 10  
Antrag des Ratsmitglieds Goldbeck: sollte Frau Reimers als ehrenamtliche Behindertenbeauftragte vom Gemeinderat bestätigt werden, schlägt er vor, sie auch für den Behindertenbeirat des Landkreises Peine vorzuschlagen
Enthält Anlagen
 2020/080  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplanes "Vorstufenzentrum Kirchbergsfeld", Ortschaft Bierbergen a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
 2020/082  
Ö 12  
Baugebiet "Am Schildbaum", Ortschaft Hohenhameln 1. Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten 2. Festsetzung des Verkaufspreises für die Bauplätze 3. Vergabeverfahren für die Bauplätze 4. Erschließung  
Enthält Anlagen
 2020/088  
Ö 13  
Baugebiet "Kleines Siek", Ortschaft Equord 1. Festsetzung des Ablösungsbetrages für die Erschließungskosten 2. Festsetzung des Verkaufspreises für die Bauplätze 3. Vergabeverfahren für die Bauplätze 4. Erschließung  
Enthält Anlagen
 2020/089  
Ö 14  
Einführung flexibler Bedienformen im ÖPNV mit Anbindung an den S-Bahnhof Algermissen  
Enthält Anlagen
 2020/090  
Ö 15  
Entnahme von Grundwasser in der Gemarkung Clauen; 1. Antrag auf Einleitung von Wasser in einen gemeindeeigenen Graben 2. Antrag auf Verlegung einer unterirdischen Beregnungsleitung auf gemeindlichen Flächen
Enthält Anlagen
 2020/092  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion auf Beitritt der Gemeinde Hohenhameln zum "Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt"
Enthält Anlagen
 2020/077  
Ö 17  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Förderung regionaler Direktvermarkter und Dienstleister  
Enthält Anlagen
 2020/093  
Ö 18  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen: Photovoltaik auf gemeindlichen Dächern  
Enthält Anlagen
 2020/094  
Ö 19  
Anträge und Anfragen      
N 1     (nichtöffentlich)      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geänderte Anlage zu BV 2020-082 (243 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenhameln für das Jahr 2021 (374 KB)