Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
Gremium: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.06.2020  
2020/477  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Jahresabschluss 2017 - Beschluss über den Jahresabschluss  
Enthält Anlagen
2020/065  
Ö 6  
Jahresabschluss 2017 - Entlastung des Bürgermeisters  
2020/066  
Ö 7  
Beteiligung an den finanziellen Folgen für den Erhalt des Klinikums Peine  
Enthält Anlagen
2020/050  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

1. Die Gemeinde Hohenhameln beteiligt sich mit einer einmaligen Investitionszuweisung an den Landkreis in Höhe von 328.913 Euro an der Eigenkapitalausstattung der Klinikum Peine gGmbH.

 

2.  Haushaltsmittel in Höhe von 328.913 Euro werden in den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 eingestellt.

 

3. Die Beteiligung ist davon abhängig, ob am Ende des Insolvenzverfahrens tatsächlich der Ankauf des Klinikums steht.

 

   
    10.09.2020 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
    Ö 7 - abgelehnt
   

Nach teilweise kontrovers geführter Diskussion wird der Beschlussvorschlag abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:   3

 

Nein-Stimmen:  3

 

Enthaltungen:

 

 

   
    24.09.2020 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:  15

 

Nein-Stimmen:  7

 

Enthaltungen:  2

 

 

Ö 8  
Anträge und Anfragen