Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stedum  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Stedum
Gremium: Ortsrat Stedum-Bekum
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckgebäude Stedum-Bekum, Bekumer Ring 12
Ort: Mehrzweckgebäude Stedum-Bekum, Bekumer Ring 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 25.11.2015    
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 4  
Bericht der Verwaltung    
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters    
Ö 6  
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Hettberg", Ortschaft Stedum-Bekum; Genehmigungsantrag der Firma Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
2016/010  
    VORLAGE
   

Die Gemeinde Hohenhameln erteilt der Firma PEG für den Neubau einer Betonfläche zur Lagerung von Altholz in der Gemarkung Stedum, Flur 1, Flurstücke 136/2 und 138/2 die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum. Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass die in dem Brandschutzkonzept benannten offenen Punkte und Empfehlungen vom Antragssteller umgesetzt werden. Außerdem sind die vom Wasserverband Peine in dem Schreiben vom 29.05.2016 gestellten Forderungen bzgl. der Schmutzwasserleitung von der PEG zu erfüllen.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum    DATUM: Mi, 02.03.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Die Gemeinde Hohenhameln erteilt der Firma PEG für den Neubau einer Betonfläche zur Lagerung von Altholz in der Gemarkung Stedum, Flur 1, Flurstücke 136/2 und 138/2 die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum. Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass die in dem Brandschutzkonzept benannten offenen Punkte und Empfehlungen vom Antragssteller umgesetzt werden. Außerdem sind die vom Wasserverband Peine in dem Schreiben vom 29.05.2015 gestellten Forderungen bzgl. der Schmutzwasserleitung von der PEG zu erfüllen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz    DATUM: Do, 10.03.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Ein Beschluss über die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum, und die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB zu dem von der PEG gestellten Antrag  wird zurückgestellt, bis die offenen Punkte und Empfehlungen aus dem Brandschutzkonzept umgesetzt sind.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln    DATUM: Do, 17.03.2016    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Ratsvorsitzender Henke weist darauf hin, dass das Datum des Schreibens des Wasserverbandes Peine richtig heißen muss „29.05.2015.

 

Beschluss:
Die Gemeinde Hohenhameln erteilt der Firma PEG für den Neubau einer Betonfläche zur Lagerung von Altholz in der Gemarkung Stedum, Flur 1, Flurstücke 136/2 und 138/2 die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum. Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass die in dem Brandschutzkonzept benannten offenen Punkte und Empfehlungen vom Antragssteller umgesetzt werden. Außerdem sind die vom Wasserverband Peine in dem Schreiben vom 29.05.2015 gestellten Forderungen bzgl. der Schmutzwasserleitung von der PEG zu erfüllen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

21 Ja-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

Ö 7  
Anbau einer Garage an das Feuerwehrgerätehaus Stedum-Bekum
Enthält Anlagen
2016/012  
Ö 8  
Zuschüsse an Vereine und Organisationen    
Ö 9  
Anfragen und Anregungen, Anträge