Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.
26.11.2025 - Ortsrat Stedum-Bekum
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss: Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
27.11.2025 - Ortsrat Harber
Ö 6 - (offen)
Beschluss: Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:--
Nein-Stimmen:4
Enthaltungen:1
27.11.2025 - Ortsrat Hohenhameln
Ö 6 - (offen)
Beschluss: Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
02.12.2025 - Ortsrat Mehrum
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
02.12.2025 - Ortsrat Soßmar
Ö 6 - (offen)
10.12.2025 - Ortsrat Clauen
Ö 6 - (offen)
Nach kurzer Erläuterung der Beschlussvorlage, durch den Ortsbürgermeister Lauenstein, empfiehlt der Ortsrat:
Beschluss:
Die Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 1
Enthaltung: 1
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
10.12.2025 - Ortsrat Equord
Ö 6 - (offen)
Beschluss: Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 1
11.12.2025 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
Ö 5 - geändert beschlossen
Beschluss:
Für die Wiedernutzbarmachung des Ortsratskellers im MZG Bierbergen und die Wiederherstellung des Jugendtreffs in Mehrum sollen entsprechende Mittel im Haushalt 2026 aufgenommen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16.12.2025 eine Kostenschätzung aufzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
Die veranschlagten Mittel für die Investition Notstromaggregate „Leuchtturmkonzept“ + GHV sowie die Investition Notstromaggregat Rathaus (GHV) werden im Haushaltsjahr 2026 mit aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung einstimmig
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden unter Berücksichtigung der Beschlüsse 1. und 2. ohne die vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:4
Enthaltungen:1
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden unter Berücksichtigung der Beschlüsse 1. und 2. inklusive der vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden inklusive der vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.
