Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2024/023  

 
 
Betreff: Wahl der oder des Ratsvorsitzenden/ggf. der Stellvertretungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
14.03.2024 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Ratsvorsitzende Lisbeth Kunz hat angekündigt, ihr Amt als Vorsitzende niederzulegen. Die entsprechende Erklärung kann sie jederzeit mündlich oder schriftlich abgeben.

 

Für eine Übergangszeit könnte die bestehende Vertretungsregelung greifen, langfristig empfiehlt es sich, nach dem Ausscheiden aus der Funktion eine Neuwahl vorzunehmen.

 

Vorschlags- und wahlberechtigt ist jedes Ratsmitglied, also auch der Bürgermeister, sowie als Mehrheit von Ratsmitgliedern die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen. Wählbar sind jedoch nur Abgeordnete.

 

Sollte die Wahl auf eine der bisherigen Stellvertretungen fallen, müsste auch für die Funktion der Stellvertretungen eine Neuwahl unter gleichen Bedingungen erfolgen. Für diesen Fall wird vorsorglich Nr. 2 des Beschlussvorschlags in die Beschlussvorlage aufgenommen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

1. Der oder die Ratsvorsitzende wird nach Vorschlag gewählt.

 

2. Der Rat beschließt nach Vorschlag über die Stellvertretungen der oder des Ratsvorsitzenden und bestimmt deren Reihenfolge.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: