Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2024/005  

 
 
Betreff: Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Windpotentialflächen durch F-Planänderung ausweisen, § 6-EEG-Zahlungen zur Haushaltsstabilisierung nutzen
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Ansprechpartner:Witte, Karl-Heinz
Federführend:FD 10 Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Witte, Karl-Heinz
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag der Gruppe -Wir für Hohenhameln- Windpotentialflächen durch F-Planänderungen ausweisen, § 6-EEG-Zahlungen zur Haushaltsstabilisierung nutzen  

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Nach § 5 Absatz 2 der Geschäftsordnung entscheidet der Rat darüber, welchem Ausschuss die Anträge zur Vorbereitung überwiesen werden sollen. Gehen Anträge nicht spätestens 2 Wochen vor der jeweiligen Ratssitzung ein und liegt keine Dringlichkeit nach § 6 der Geschäftdordnung vor oder findet innerhalb eines Monats nach Eingang eines Antrags keine Ratssitzung statt, entscheidet der Verwaltungsausschuss anstelle des Rates über die Ausschussverweisung . Der Antrag ist am 29.01.2024 eingegangen, die Ratssitzung findet am 14.03.2024 statt. Der Antrag wird deshalb zur Ausschussverweisung auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 13.02.2024 gesetzt.

 

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Nach Beratung.

 

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Region Hannover:

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

€

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                  €

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

€

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

€

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

€

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

€

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

€

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag der Gruppe -Wir für Hohenhameln- Windpotentialflächen durch F-Planänderungen ausweisen, § 6-EEG-Zahlungen zur Haushaltsstabilisierung nutzen (257 KB)      
Stammbaum:
2024/005   Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Windpotentialflächen durch F-Planänderung ausweisen, § 6-EEG-Zahlungen zur Haushaltsstabilisierung nutzen   FD 10 Allgemeine Verwaltung   Antrag
2024/005-01   Antrag der Gruppe "Wir für Hohenhameln": Windpotentialflächen durch F-Planänderung ausweisen, § 6-EEG-Zahlungen zur Haushaltsstabilisierung nutzen   Fachbereich II Bauen und Umwelt   Vorlage