Vorlage - 2023/061

Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Verwaltungsausschuss

Vorbereitung

Rat der Gemeinde Hohenhameln

Entscheidung

Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

ungeändert beschlossen

Betreff:

Änderung der Richtlinien der Gemeinde Hohenhameln über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Ansprechpartner:

FBL Bothmer

Federführend:

Fachbereich II Bauen und Umwelt

Bearbeiter/-in:

Bothmer, Bernd

Beratungsfolge:

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
Vergaberichtlinie 2023

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Am 25.06.2020 hat der Rat der Gemeinde Hohenhameln die Vergaberichtlinien zur Bestimmung von Wertgrenzen und Maßgaben für die Vergabe öffentlicher Aufträge über Liefer- Dienst- und Bauleistungen beschlossen (siehe Vorlage Nr. 2020/027).

Die Wertgrenze für Dienstleistungsaufträge an freiberuflich Tätige (Ziffer 4 der Vergaberichtlinie) wurde mit Beschluss vom 24.06.2021 (siehe Vorlage Nr. 2021/048) auf 10.000 € ohne Umsatzsteuer erhöht.

Um insbesondere Planungsaufträge schneller erteilen zu können, wäre es zweckmäßig, die Wertgrenze für Dienstleistungsaufträge an freiberuflich Tätige auf 20.000 € ohne Umsatzsteuer zu erhöhen.

In der Anlage befindet sich der Entwurf der Richtlinie, in dem die Änderung bereits eingearbeitet wurde.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Gemeinderat beschließt die geänderten gem. § 28 KomHKVO erlassenen Vergaberichtlinien der Gemeinde Hohenhameln zur Bestimmung von Wertgrenzen und Maßgaben für die Vergabe öffentlicher Aufträge über Liefer-, Dienst- und Bauleistungen.

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Aushabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Vergaberichtlinie 2023 (126 KB)