Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2023/056  

 
 
Betreff: 6. Änderung des Bebauungsplanes "Weißestiegsfeld", Ortschaft Mehrum, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
  Aktenzeichen:622-35/VI.
Federführend:FD 20 Bauen Bearbeiter/-in: Brandes, Armin
Beratungsfolge:
Ortsrat Mehrum Anhörung
13.06.2023 
Sitzung des Ortsrates Mehrum ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Vorbereitung
26.06.2023 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
29.06.2023 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Gebietsabgrenzung  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Im Zusammenhang mit den Planungen zum Umbau der zentralen Bushaltestelle „Triftstraße“ in Mehrum hat sich herausgestellt, dass die Errichtung von barrierefreien Haltestellen für alle verkehrenden Buslinien inkl. der Überschneidungen von Pausenzeiten nicht möglich ist. Der Ortsrat Mehrum hat daher den Vorschlag unterbreitet, den Mehrumer Festplatz als Pausenplatz und Wendeschleife zur Verfügung zu stellen und das Schützenfest auf dem Parkplatz vor der Sporthalle durchzuführen.

Die betreffende Fläche an der Ecke „Triftstraße“/ „An der Sporthalle“ wurde mit der 5. Änderung des Bebauungsplanes „Weißestiegsfeld“ als öffentliche Grünfläche ohne besondere Zweckbestimmung festgesetzt. Nach Rücksprache mit dem Landkreis Peine ist für die Nutzung als Pausenplatz und Wendeschleife für den ÖPNV eine Änderung des Bebauungsplanes notwendig.

Bei der Änderung des Bebauungsplanes handelt es sich um einen Plan der Innenentwicklung im Sinne von § 13a BauGB. Die Änderung kann daher im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung erfolgen.

Eine Gebietsabgrenzung von dem zu ändernden Bereich ist dieser Vorlage beigefügt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

  1. Für den in der Gebietsabgrenzung dargestellten Bereich wird eine 6. Änderung des Bebauungsplanes „Weißestiegsfeld“, Ortschaft Mehrum, durchgeführt.

 

  1. Den Planungsauftrag erhält das Büro für Stadtplanung Dr.-Ing. W. Schwerdt, Braunschweig.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

ca. 2.500

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

      50.000

bei Produkt

511100

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

ca. 5.000

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gebietsabgrenzung (177 KB)