Vorlage - 2016/079  

Der bisherige Gemeindebrandmeister der Gemeinde Hohenhameln, Günther Becker, ist aufgrund der Altersgrenze nach § 20 Abs. 4 des Nds. Brandschutzgesetzes aus dem aktiven Dienst ausgeschieden. Er ist somit zum 30. September 2016 Kraft Gesetz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen.

Für seine Dienste um die Gemeindefeuerwehr sollen ihm Dank und Anerkennung ausgesprochen werden. Hierüber wird eine Urkunde gefertigt.

Anlässlich der 4. Gemeindekommandositzung am 29. September 2016 wurde der Feuerwehrkamerad Stefan Meißner, wohnhaft in Hohenhameln-Soßmar, Klintstraße 18, zum Gemeindebrandmeister der Gemeinde Hohenhameln gewählt.

Die für die Übernahme des Amtes eines Gemeindebrandmeisters für die Gemeinde Hohenhameln erforderlichen Lehrgänge sind von S. Meißner absolviert worden.

Seine Ernennung zum Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln sollte zum 03. November 2016 erfolgen.

Der Feuerwehrkamerad Stefan Meißner, wohnhaft in Hohenhameln-Soßmar, Klintstraße 18, wird für eine 6-jährige Amtszeit, beginnend mit dem 03. November 2016, zum Gemeindebrandmeister für die Gemeinde Hohenhameln berufen und in das Ehrenbeamtenverhältnis übernommen.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: