Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2023/026  

 
 
Betreff: Städtebaulicher Vertrag über die Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen im Zuge des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FBL Bothmer
Federführend:Fachbereich II Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Bothmer, Bernd
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz Vorbereitung
20.03.2023 
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Anhörung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
23.03.2023 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Windpark Bierbergen-Solschen GmbH & Co.KG plant die Errichtung und den Betrieb eines aus insgesamt fünf Windenergieanlagen (WEA) bestehenden Windparks in den Gemarkungen Bierbergen und Stedum.

Die Gemeinde Hohenhameln stellt in diesem Zusammenhang den Bebauungsplan Windenergieanlagen Kirchbergsfeld“ auf, der u.a. die Art und Lage notwendiger Ausgleichsmaßnahmen, die sich aufgrund der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz ergeben, regelt (s. Vorlage-Nr. 2023/036).

Die Errichtung und der Betrieb des Windparks sind mit einem Eingriff in Natur und Landschaft verbunden, der durch geeignete Maßnahmen zu kompensieren ist. Im vorliegenden Fall sind Ausgleichsmaßnahmen auf einer Fläche von insgesamt ca. 23.926 qm erforderlich. Die Ausgleichsflächenplanung ist durch ein Fachplanungsbüro in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde erfolgt.

Der beigefügte städtebauliche Vertrag sollte abgeschlossen werden, damit die Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen durch den Betreiber geregelt ist.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeinde Hohenhameln schließt den beigefügten städtebaulichen Vertrag über die Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen im Zuge des Bebauungsplanes „Windenergieanlagen Kirchbergsfeld“, Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum, mit der Windpark Bierbergen-Solschen GmbH & Co.KG.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

 insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Aushabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft

Nein

Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Städtebaulicher Vertrag Ausgleichsmaßnahmen B-Plan Kirchbergsfeld (2286 KB)