Vorlage - 2022/041-01

Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen

Vorbereitung

Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen

ungeändert beschlossen

Verwaltungsausschuss

Vorbereitung

Rat der Gemeinde Hohenhameln

Entscheidung

Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

geändert beschlossen

Betreff:

Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Bezüglich:

2022/041

Federführend:

FD 10 Allgemeine Verwaltung

Bearbeiter/-in:

Witte, Karl-Heinz

Beratungsfolge:

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Antrag wurde vom Rat in der Sitzung am 31.03.2022 zur Vorbereitung in den Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen verwiesen.

Gemäß § 1 der Satzung über Aufwandsentschädigung, Fahrtkosten und Verdienstausfall erhalten die Mitglieder des Rates der Gemeinde Hohenhameln bei Teilnahme am Ratsinformationssystem ALLRIS einmalig je Kommunalwahlperiode zusätzlich zur allgemeinen Aufwandsentschädigung 100,00 Euro.

Hiervon können zum Beispiel privat Tablets beschafft werden.

Die Ortsratsmitglieder und Ortsvorsteher*innen sollten dem gleichgestellt werden.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Antrag wird abgelehnt.

Stattdessen erhalten die Ortsratsmitglieder und Ortsvorsteher*innen einmalig 100,00 Euro je Kommunalwahlperiode . Die Satzung über Aufwandsentschädigung, Fahrtkosten und Verdienstausfall ist entsprechend anzupassen.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		3.900 €

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			55.000 €		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Aushabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

Deckung der Maßnahme innerhalb des Budgets 16-FB1_111.100


Stammbaum:
2022/041	Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren	FD 10 Allgemeine Verwaltung	Vorlage
2022/041-01	Antrag der SPD-Ortsratfraktion Hohenhameln - Die Gemeinde Hohenhameln soll für die Mitglieder der Ortsräte, Gemeinderates und Ortsvorsteher/-innen eine Sammelbestellung von digitalen Tablets für die kommunalpolitische Arbeit realisieren	FD 10 Allgemeine Verwaltung	Vorlage