Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2021/067

Betreff:

1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Ansprechpartner:

FDL Brandes

Aktenzeichen:

622-55 II/1.

Federführend:

FD 20 Bauen

Bearbeiter/-in:

Brandes, Armin

Beratungsfolge:


Ortsrat Bierbergen		Anhörung
11.10.2021	Sitzung des Ortsrates Bierbergen	ungeändert beschlossen
Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz		Vorbereitung
11.10.2021	Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz	ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
14.10.2021	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
B-Plan Überm Berge II, 1. Änd.
Begründung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 24.06.2021 den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Überm Berge II“, Ortschaft Bierbergen, gefasst (siehe Vorlage Nr. 2021/041). Die bisher festgesetzte öffentliche Straßenverkehrsfläche soll dabei in eine Verkehrsfläche mit besonderer Zweckbestimmung (Privatweg) umgewandelt werden. Die Planaufstellung erfolgt gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren.

Der städtebauliche Vertrag zur Übernahme der Planungskosten wurde mit den Antragstellern abgeschlossen.

Ein Planentwurf mit Begründung ist in der Anlage beigefügt.

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Die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Übem Berge II“, Ortschaft Bierbergen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Aushabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	B-Plan Überm Berge II, 1. Änd. (417 KB)
	2	Begründung (792 KB)