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Vorlage - 2021/027

Betreff:

Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einführung einer Investitionshilfe zur Einführung eines Mehrwegsystems in der örtlichen Gastronomie

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Federführend:

Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Meißner, Frank

Beratungsfolge:


Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen		Vorbereitung
10.06.2021	Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen	geändert beschlossen
Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
24.06.2021	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln	geändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
BV 027_2021 Antrag Fraktionen FDP und BÜNDNIS 90_DIE GRÜNEN Einführung einer Investitionshilfe zur Einführung eines Mehrwegsystem in der örtlichen Gastronomie

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Nach § 5 Absatz 2 der Geschäftsordnung entscheidet der Rat darüber, welchem Ausschuss die Anträge zur Vorbereitung überwiesen werden sollen. Gehen Anträge nicht spätestens 2 Wochen vor der jeweiligen Ratssitzung ein und liegt keine Dringlichkeit nach § 6 der Geschäftsordnung vor oder findet innerhalb eines Monats nach Eingang eines Antrags keine Ratssitzung statt, entscheidet der Verwaltungsausschuss anstelle des Rates über die Ausschussverweisung. Der Antrag ist am 05.05.2021 eingegangen, die Ratssitzung findet am 24.06.2021 statt. Der Antrag wird deshalb zur Ausschussverweisung auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 01.06.2021 gestellt.

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Nach Beratung.

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Aushabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	BV 027_2021 Antrag Fraktionen FDP und BÜNDNIS 90_DIE GRÜNEN Einführung einer Investitionshilfe zur Einführung eines Mehrwegsystem in der örtlichen Gastronomie (451 KB)