Vorlage - 2021/010

Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Verwaltungsausschuss

Vorbereitung

Rat der Gemeinde Hohenhameln

Entscheidung

Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln (Umlaufverfahren)

ungeändert beschlossen

Betreff:

Wahl des stellv. Schiedsmannes zum Schiedsmann der Gemeinde Hohenhameln

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Ansprechpartner:

FDL Wolters

Federführend:

FD 21 Ordnung

Bearbeiter/-in:

Wolters, Reiner

Beratungsfolge:

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlässlich der Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hohenhameln am 24. September 2020, siehe Beschlussvorlage-Nr. 2020/070, wurde Herr Dietmar Eckert aus Clauen zum Schiedsmann der Gemeinde Hohenhameln gewählt. Zu seinem Stellvertreter wurde anlässlich der gleichen Sitzung Herr Jeroen Breforth aus Hohenhameln gewählt. Beide wurden nach § 5 NSchÄG durch den Direktor des Amtsgerichts Peine bestätigt.

Nun hat Herr Eckert überraschend aus persönlichen Gründen sein Amt als Schiedsmann zum 31. Januar 2021 niedergelegt.

Sein Stellvertreter hat auf Befragen erklärt, dass er das Amt des Schiedsmannes übernehmen würde.

Nach der Wahl von Herrn Breforth zum Schiedsmann soll dann, auch unter der vorgeschriebenen Beteiligung der Ortsräte bzw. Ortsvorsteher/in, ein Stellvertreter gesucht werden.

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Der bisherige stellvertretende Schiedsmann der Gemeinde Hohenhameln, Herr Jeroen Breforth, wohnhaft in Hohenhameln, Weidenweg 11, wird für eine Amtszeit von 5 Jahren zum Schiedsmann der Gemeinde Hohenhameln gewählt.

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Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Aushabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: