Vorlage - 2016/044  

In der Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur am 08.03.2016 wurden verwaltungsseitig die zukünftigen Bedarfe an Krippen- und Kindergartenplätzen vorgestellt.

Nicht nur im Kindergarten- sondern auch im Krippenbereich sind derzeit zu wenige Plätze vorhanden, so dass nicht allen angemeldeten Kindern ein Platz angeboten werden kann.

Gründe hierfür sind, das veränderte Anmeldeverhalten der Eltern, was zu einer nahezu 100% Anmeldequote führt, ein leichter Anstieg der Geburtenzahlen, der positive Trend bei der Vermarktung von Wohnbaugrundstücken an junge Paare, das Binden von Regelplätzen durch Integrationsplätzen usw.

Um von möglichst aktuellen Bedarfszahlen auszugehen, wurden mit den Kindergartenleitungen die Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2016/2017 im April nochmals abgestimmt und diese Zahlen von Architekt Aselmeier in einer Übersicht aufbereitet. Die Bedarfsentwicklung ist in der Anlage beigefügt.

Damit kurzfristig für das kommende Kindergartenjahr 2016/2017 noch Kindergartenplätze geschaffen werden können, ist eine Umnutzung des leerstehenden Jugendraumes in Equord in eine Kleingruppe, in der 10 Kinder betreut werden können, angedacht. Als bauliche Maßnahme müsste ein Durchbruch vom Jugendraum zur Kindertagesstätte hergestellt werden. Die Baukosten für den Durchbruch und das Einsetzen einer Tür belaufen sich auf ca. 5.000,00 €.

Diese Pläne wurden im Vorfeld mit der Kindergartenleitung, dem Träger der Einrichtung und der Landesschulbehörde als genehmigender Stelle besprochen. Seitens der Landesschulbehörde würde allerdings die Betriebserlaubnis für die Kleingruppe als Übergangslösung zeitlich befristet ausgestellt.

Danach sollte der Jugendraum weiterhin der Kindertagesstätte Equord aufgrund der eingeschränkten Raumsituation für die Einzelförderung der Integrationskinder oder für Elterngespräche, für die derzeit kein extra Raum vorhanden ist, zur Verfügung gestellt werden.

Der Ortsrat Equord ist in seiner Sitzung am 25.05.2016 von der Umnutzung des Jugendraumes in eine Kindergarten-Kleingruppe und späteren Nachnutzung als Förder- bzw. Besprechungsraum durch die Kindertagesstätte Equord unterrichtet worden. Bedenken gegen die Einrichtung der Kleingruppe wurden nicht geäußert.

Um den weiteren Bedarf an Krippen- und Kindergartenplätzen aufzufangen, ist eine zeitnahe Bauplanung erforderlich.

In der weiteren Bedarfsplanung ist von Architekt Aselmeier das Angebot an Krippen- und Kindergartenplätzen beim Neubau einer 2-Gruppen-Einrichtung mit einer Krippen- und einer Kindergartengruppe dargestellt (siehe Anlage).

Ein möglicher Standort könnte die Wiese hinter dem Grundschulgebäude in Hohenhameln sein. Die Bauausführung würde sich an der Einrichtung in Equord orientieren.

Bei der Planung der neuen Einrichtung ist auch ein Baufenster für eine mögliche Schulerweiterung berücksichtigt worden.

Bei dieser Standortwahl müsste allerdings noch genauer die Verkehrssituation beim Bringen und Abholen der Kinder geprüft werden, da bei Nutzung der Zuwegung über den Fußweg von der Ohlumer Straße in Richtung Nahversorgungszentrum die Kinder zeitgleich mit den Schulkindern gebracht werden würden. Die Zuwegung über den Bereich des Nahversorgungszentrums ist ebenfalls zu prüfen, da auch hier größtenteils die Eltern mit dem PKW die Kinder bringen und Parkfläche in Anspruch genommen wird. Die Einrichtung von Elternparkplätzen ist allerdings im Vergleich zu den Personalparkplätzen nicht gesetzlich vorgeschrieben.

Aufgrund der vorläufigen Kostenschätzung ergeben sich Brutto-Gesamtkosten in Höhe von rund 1,1 Mio. €.

Aufgrund der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für den Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren beträgt die Zuwendungshöhe für einen Krippenplatz 12.000,00 €, mithin bei 15 geplanten Krippenplätzen insgesamt 180.000,00 €.

Die Baukosten in Höhe von 1,1 Mio. € werden außerplanmäßig in 2016 zur Verfügung gestellt. Zur Deckung dienen die im Asylbewerberbereich eingesparten Haushaltsmittel für den Erwerb bzw. Bau von Asylbewerberunterkünften.

Die Kostenaufstellung ist ebenfalls in der Anlage beigefügt.

Mit der Schulleitung sind die Neubau-Pläne ebenfalls durchgesprochen.

Ausführungen zur Bedarfsdarstellung, zur Planung weiterer Krippen- und Kindergartenplätze und Bauausführung werden von Architekt Aselmeier in der Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur am 07.06.2016 gemacht.

1. Durch Umnutzung des Jugendraumes wird in der Kindertagesstätte in Equord vorübergehend eine Kleingruppe für 10 Kindergarten-Kinder geschaffen. Die Umbaukosten in Höhe von ca. 5.000,00 € werden außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

2. Nach Einstellen der Betreuung in der Kleingruppe wird der Jugendraum weiterhin der Kindertagesstätte Equord zur Nutzung zur Verfügung gestellt.

3. Der Träger der Einrichtung hat bei der Landesschulbehörde die entsprechende Genehmigung zu beantragen.

4. Der Neubau einer 2-Gruppen-Kindertagesstätte mit einer Krippen- und Kindergartengruppe in Hohenhameln erfolgt gemäß dem beigefügten Lageplan des Architekten Aselmeier.

5. Das Architektenbüro Aselmeier wird mit der Planung, Ausschreibung und Bauüberwachung der Maßnahme beauftragt.

6. Die Ausführungsaufträge sind gemäß der Ausschreibungsergebnisse an die Bieter mit dem jeweils wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen.

7. Haushausmittel für die Umnutzung in Equord in Höhe von ca. 5.000.00 € und für die Gesamtkosten des Kindertagesstättenneubaus in Höhe von 1,1 Mio. € werden außerplanmäßig in 2016 zur Verfügung gestellt. Die Deckung ergibt sich aus dem beigefügten Bogen "Finanzielle Auswirkungen".

8. Die Trägerschaft ist zeitgleich auszuschreiben.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen: Umnutzung des Jugendraumes in
           Equord zur Kleingruppe (Kosten: ca. 5.000,00 €) und Neubau einer
           2-Gruppen-Kindertagesstätte (Kosten: 1,1 Mio. €)

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr: ca. 1,1 Mio. €

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt 365104 und 365106 Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt 315400 Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ €
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von 180.000,00 € durch Krippen-Förderung
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

Die Baumaßnahme für den Neubau wirkt sich finanziell auf die Haushaltsjahre 2016 und 2017 aus.

Nach Fertigstellung der Einrichtung ergeben sich Folgekosten für den Betrieb (Personal-, Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten und auch für die jährlichen Abschreibungen.