Vorlage - 2020/031  

In der konstituierenden Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln am 03.11.2016 ist Ratsfrau Lena Fette von der CDU-Fraktion für die oben angeführten Gremien benannt worden.

Ratsfrau Lena Fette hat mit Schreiben vom 11.03.2020 auf ihren Sitz im Rat der Gemeinde Hohenhameln zum 01.04.2020 verzichtet.

Durch die Verzichtserklärung von Ratsfrau Lena Fette findet nunmehr eine Neubenennung durch die zuständige Fraktion statt.

Vorschlagsberechtigt für die Bestimmung der Gremienbesetzung ist die CDU-Fraktion.

Die CDU-Fraktion benennt nachfolgend aufgeführte Ratsmitglieder in die Gremien:

Feuerschutzausschuss:_______________________________________________

Kindertagesstätten-Beirat Hohenhameln:_________________________________

Kulturverein/Vertretung:______________________________________________

Der Rat stellt die Gremienbesetzung durch Beschluss fest.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr: 

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: