Vorlage - 2020/024  

Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 12.12.2019 (siehe Vorlage Nr. 2019/095) beschlossen, den Planentwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum, nach der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange noch einmal zu ändern und eine eingeschränkte Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen.

Da die Grundzüge der Planung nicht berührt wurden, konnte die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung berührten Behörden (hier: Untere Naturschutzbehörde und Abfallwirtschaftsbetriebe LK Peine) beschränkt werden. Außerdem wurde bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden können (hier: Textliche Festsetzung Ziff. 16).

Die vorliegenden Stellungnahmen sind der anliegenden tabellarischen Zusammenstellung zu entnehmen. Ein Planentwurf mit Begründung ist ebenfalls beigefügt.

1. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt über die Anregungen und Bedenken, die während der eingeschränkten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB eingegangen sind, gemäß den einzelnen Abwägungsergebnissen in der tabellarischen Zusammenstellung.

2. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hettberg“, Ortschaft Stedum-Bekum, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 58 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nach Prüfung der Stellungnahmen und unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander als Satzung. Zugleich beschließt er die Begründung zum Bebauungsplan.

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