Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2019/074

Betreff:

Antrag der CDU-Fraktion: Vorsorgliche Bereitstellung von 30.000 Euro für das Hallenbad Mehrum im Haushaltsplan 2020 für etwaige gutachterliche Tätigkeiten im technischen, baulichen, investiven Bereich und eine Wirtschaftslichkeitsberechnung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Federführend:

Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung

Bearbeiter/-in:

Meißner, Frank

Beratungsfolge:


Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
26.09.2019	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln	abgelehnt

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
BV 2019_074 Anlage Antrag CDU-Fraktion Vorsorgliche Bereitstellung von 30.000 Euro für das Hallenbad Mehrum im Haushaltsplan 2020 für etwaige gutachterliche Tätigkeiten...

‚Siehe Anlage. Haushaltsmittel werden grundsätzlich mit der Haushaltssatzung bereitgestellt. Eine vorab vorgenommene Bereitstellung durch Ratsbeschluss ist gesetzlich nicht vorgesehen. Der Antrag ist abzulehnen und ggf. im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für 2020 zu behandeln.

Ablehnung.

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßig Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Aushabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	BV 2019_074 Anlage Antrag CDU-Fraktion Vorsorgliche Bereitstellung von 30.000 Euro für das Hallenbad Mehrum im Haushaltsplan 2020 für etwaige gutachterliche Tätigkeiten... (330 KB)