Vorlage - 2019/032  

Die Maßnahme “Erneuerung der Straßenräume Lindenstraße – Mehrumer Weg“ steht als Startprojekt für die Ortschaft Equord im Dorfentwicklungsplan Equord, Mehrum, Soßmar und soll möglicherweise im Jahr 2020 umgesetzt werden. Im Hinblick darauf, wäre ein DE-Antrag bis zum 15.09.2019 beim Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig (ArL) zu stellen.

Am 03.04. und am 09.05.2019 hat jeweils eine gemeinsame Sitzung der Arbeitskreise „Straßenraum und Mobilität“ und „Dorfgrün und Landschaft“ sowie den Mitgliedern des Ortsrates Equord zur Vorstellung der Entwurfsplanung stattgefunden. Zu dem 2. Termin waren auch die anliegenden Grundstückseigentümer eingeladen. Der dort erarbeitete Planentwurf wurde von den Anliegern mehrheitlich und von den Arbeitskreisen einstimmig empfohlen.

Die Planung beinhaltet insbesondere folgende Maßnahmen:

• Ersatz der bituminösen Fahrbahn in 5 m Breite (mehrfarbig) und der Gehwege (einfarbig) durch gerumpeltes Gestaltungspflaster, Abgrenzung durch 2-reihige Bordrinne und 3 cm Rundbord
• Herstellung bzw. Erneuerung von andersfarbigen Parkstreifen
• Barrierefreier Neubau der Bushaltestellen
• Einbau von Engstellen (Fahrbahnbreite 3,50 m) im Einmündungsbereich zur L 413 und am Ortseingang aus Richtung Mehrum
• Herstellung von Aufmerksamkeitsflächen durch farbig abgesetztes Pflaster im Bereich der Engstellen, der Einmündungen, der Bushaltestellen und am Ortseingang aus Richtung Mehrum
• Erdverkabelung der Straßenbeleuchtungsfreileitung im Mehrumer Weg und Aufstellen von Pilzleuchten
• Anlage und Aufwertung von Grünflächen durch Neuanpflanzungen      

Die vorläufige Kostenschätzung für die Gesamtmaßnahme sieht Ausgaben in Höhe von rd. 1,8 Mio. € vor. Nach derzeitigem Stand könnte die Gemeinde Hohenhameln einen Förderhöchstbetrag von 63 % der Bruttokosten erhalten. Nach Aussage der Förderbehörde ist jedoch eine Änderung der ZILE-Richtlinie im Gespräch, wonach der Förderhöchstbetrag für Projekte, die der „Verbesserung der innerörtlichen Verkehrsverhältnisse und der Aufenthaltsqualität von Straßen, Wegen und dörflichen Plätzen einschließlich zugehöriger Seitenbereiche“ dienen, auf 500.000 € begrenzt werden soll. Aus diesem Grund wäre es folgerichtig, das Projekt in zwei Einzelmaßnahmen für die jeweilige Straße zu beantragen.

Der Ausbauanfang an der Einmündung zur Hämelerwalder Straße (L413) ist noch mit dem zuständigen Straßenbaulastträger abzustimmen. Ein Ausbau von Flächen, die in der Unterhaltungspflicht des Landes stehen (Anfang der Eckausrundung), ist gemeindeseitig nicht vorgesehen.

Die Entwurfsplanung für beide Straßen ist beigefügt.

1. Für das Projekt „Erneuerung der Straßenräume Lindenstraße – Mehrumer Weg“, Ortschaft Equord, wird auf Grundlage der beigefügten Vorplanung im Rahmen der Dorfentwicklung Equord, Mehrum, Soßmar, für jede Straße ein gesonderter Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie gestellt.

2. Nach Vorlage der Förderbescheide sind Vergleichsangebote für die Ing.-Leistungen einzuholen, die Maßnahmen öffentlich auszuschreiben und die Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle  Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr: 0 EUR

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                       bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr: rd. 1.800.000 EUR
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, siehe unten.
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                         Nein        Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

LindenstraßeMehrumer Weg

Kosten       rd. 1.020.000 €Kosten     rd. 780.000 €

mögl. Förderung         500.000 €mögl. Förderung                491.400 €