Vorlage - 2018/071  

Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 27.09.2018 den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Schanze“, Ortschaft Soßmar, gefasst (siehe Vorlage Nr. 2018/056).

Da die Grundzüge der Planung nicht berührt sind, kann die Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) erfolgen. Demzufolge konnte von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung sowie der Umweltprüfung abgesehen werden.

Der Begünstigte hat den städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Planungskosten inzwischen unterzeichnet

Der Planentwurf mit Begründung ist dieser Vorlage beigefügt.

1. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Schanze“, Ortschaft Soßmar, erfolgt nach dem vorliegenden Entwurf.

2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB wird nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: