Vorlage - 2017/052-01  

Der Ortsrat Clauen hat in seiner Sitzung am 07.06.2017 eine Änderung von Ziffer 5 der textlichen Festsetzungen zum Bebaunngsplan („ Anpflanzungen von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen“) empfohlen. Der Bebauungsplan und die Begründung wurden daraufhin überarbeitet. Die geänderten Anlagen sind dieser Vorlage beigefügt.

Außerdem musste auch die tabellarische Zusammenstellung der Anregungen und Bedenken wegen einer verspätet eingegangenen Stellungnahme ergänzt werden.

1. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Harzblick II“, Ortschaft Clauen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:                      bei Produkt: )
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: